Kommunalwahl in NRW: Niederlagen für die SPD
Die SPD verliert ihre Hochburgen Oberhausen und Bonn. Die Wahl von Oberbürgermeistern und Landräten in Nordrhein-Westfalen barg einige Überraschungen.
Die Wahlbeteiligung war ausgesprochen gering, vielerorts gaben weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. In Köln wird der Oberbürgermeister erst am 18. Oktober gewählt, weil die Wahl wegen unzulässiger Stimmzettel verschoben werden musste.
In Bonn sicherte sich der indischstämmige CDU-Kandidat Ashok-Alexander Sridharan bereits im ersten Wahlgang den Machtwechsel. Er kam nach Auszählung der Stimmen auf 50,06 Prozent der Stimmen. Damit lag er denkbar knapp mit 60 Stimmen über der nötigen absoluten Mehrheit. Die SPD hatte seit 1994 den Oberbürgermeister in der Bundesstadt gestellt.
In Oberhausen verloren die Sozialdemokraten nach fast 60 Jahren den Oberbürgermeister-Posten. CDU-Kandidat Daniel Schranz entschied die Wahl mit 52,5 Prozent der Stimmen klar für sich. Sein SPD-Konkurrent Apostolos Tsalastras, bisher Kämmerer der hoch verschuldeten Stadt, lag mit 37,7 Prozent weit dahinter.
Landtagswahlen 2017
Die SPD-Landesvorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nannte die Verluste ihrer Partei in Oberhausen und Bonn „bitter“. Sie sehe aber keine Folgen für die Landespolitik. „Kommunalwahl ist Kommunalwahl, und Landtagswahl ist Landtagswahl.“ Bei der Wahl seien „kommunale Themen und kommunale Köpfe“ ausschlaggebend gewesen. In NRW stehen im Frühjahr 2017 Landtagswahlen an.
Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet sagte, in Oberhausen sei der Partei eine „wirkliche Sensation“ gelungen. Zu dem von manchen erwarteten schwachen Abschneiden der CDU in den Großstädten sei es ganz klar nicht gekommen. Die CDU hatte bei vergangenen Wahlen viele Oberbürgermeister-Sesel verloren, unter anderem in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf. Laschet sieht in den Ergebnisse „Rückenwind“ für seine Partei für die Landtagswahl.
In Leverkusen setzte sich der SPD-Kandidat Uwe Richrath mit 51,2 Prozent gegen Amtsinhaber Reinhard Buchhorn von der CDU durch, der lediglich auf 29,8 Prozent kam. Eine jahrzehntelange CDU-Ära endete in Neuss. Dort wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Reiner Breuer mit 54,1 Prozent der Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.
In Münster verteidigte Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) sein Amt mit 50,6 Prozent der Stimmen. In Mülheim wurde Ulrich Scholten (SPD) mit 57 Prozent neuer Oberbürgermeister.
Stichwahlen
In Essen kommt es zur Stichwahl zwischen dem CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Kufen und Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD). Kufen lag am Sonntag überraschend klar vor Paß. Der CDU-Politiker kam auf 42,5 Prozent der Stimmen, Paß erreichte 33,4 Prozent. Paß ist seit 2009 Rathauschef in der Ruhrgebietsstadt. Gegen seine erneute Kandidatur hatte es Vorbehalte in der Essener SPD-Führung gegeben. Wer Oberbürgermeister in Bochum, steht ebenfalls nicht fest. Thomas Eiskirch (SPD) (38,5 Prozent) muss Ende September gegen Herausforderer Klaus Franz (CDU/29,5 Prozent) noch mal antreten. “Die Kassierer“-Frontmann Wolfgang Wendland ab erhielt 7,91 Prozent.
Gewählt wurden am Sonntag in knapp der Hälfte der NRW-Kommunen Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landräte gewählt. In den übrigen Städten, Gemeinden und Kreisen hatte die Wahl bereits im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Wahl der Räte und Kreistage stattgefunden. In fünf Jahren sollen die Kommunalparlamente und das Spitzenpersonal landesweit zum selben Zeitpunkt bestimmt.
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