Kommentar: Grüne Soße
■ Warum die GAL ein Wahlprogramm angerührt hat, das nicht munden mag
Man muß keine Gegnerin körperlicher Ertüchtigung sein, um das grüne Statement im Wahlprogramm, „Sport ist mehr als schneller, höher, besser“, überflüssig zu finden. Selbst wenn der FC St. Pauli Deutscher Fußballmeister würde, was die GAL „vorbehaltlos unterstützt“, ist dieser Punkt symptomatisch für das Programm.
Denn die Vorlage ist kein Konsenswerk und keine analytische Leistung. Sie ist ein Potpourri aus diesem und jenem, was der einen oder anderen grünen Landesarbeitsgemeinschaft so einfiel. Was fehlt, sind klare Wahlkampfschwerpunkte und die Offenlegung der Knackpunkte. Wird die GAL im Falle rotgrünen Falles für die Flüchtlingspolitik mit der SPD kämpfen? Ist Altenwerder oder Frauenförderung ein Essential in den Verhandlungen?
Natürlich kann, wer Demokratisierung fordert, nicht parteintern von oben herab grünes Profil bestimmen. Doch die Gleichrangigkeit der Themen in der jetzigen Vorlage ist unehrlich und entspricht nicht dem GALischen Diskussionsstand.
Ehrlicher wäre es, die grünen Prioritäten offenzulegen. Dann könnte man sich auch offen und öffentlich darüber streiten. Daß der Themenkomplex Arbeit und Umwelt zu dem grünen Wahlkampfthema werden soll, geht in der Vorlage ebenso unter wie die Schwerpunktprojekte Stadtbahn und Autobahnüberdeckelung.
Der Entwurf kommt daher wie ein Befriedungspapier, das es zu vielen recht machen will. Viele Köche haben ihre Inkredenzien in den Topf geworfen. Herausgekommen ist dabei kein Brei, sondern nur grüne Soße.
Silke Mertins
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