■ Kommentar: Geht doch arbeiten!
Der Kapitalismus hat es bis heute höchst selten geschafft, allen Menschen, die arbeiten wollten, eine Beschäftigung zu geben. Die Ausnahmen rasanten Wirtschaftswachstums wie in den 60er Jahren bestätigen die Regel. Wenn die bürgerliche Demokratie also an ihrem sozialen Anspruch festhalten will, muß sie sich zu öffentlich finanzierter Beschäftigung bekennen. Dieser „zweite“, subventionierte Arbeitsmarkt muß auch sein, denn an vielen Tätigkeiten – manchen Bereichen der Altenpflege und der Solarenergie etwa – haben die Wirtschaftsunternehmen kein Interesse. Dort kann man kaum Geld verdienen.
Deswegen wird das neue ABM-Gesetz aus Bonn, unter dem auch die Berliner Projekteszene leidet, Schaden anrichten. Hinter ihm steht die Absicht, die asozialen Schnorrer am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen und sie endlich wieder an richtige Arbeit zu gewöhnen. Grundsätzlich freilich ist es einen Versuch wert, ABM-Stellen verstärkt in der freien Wirtschaft einzurichten – falls die Aussicht besteht, aus der öffentlich geförderten eine gewinnfinanzierte Arbeit zu machen. Man sollte sich jedoch davor hüten, die Bereiche gegeneinander auszuspielen. Beide haben ihre Existenzberechtigung. Ein Beispiel dafür, daß auch viele sogenannte Privatunternehmen ohne öffentliche Finanzierung einfach zusammenbrechen würden, ist Daimler- Benz: Der Airbus ist ein einziges Arbeitsbeschaffungsprojekt. So gesehen ist es auch nur folgerichtig, dort vermehrt ABM- Stellen anzusiedeln. Hannes Koch
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