Kommentar: Das Piesacken beginnt
■ SPD spielt mit Option Rot-Grün
Wenn Menschen mit 94 wählen dürfen, warum dann nicht auch mit 16? Diese einfache Frage haben die Bremer Sozialdemokraten für sich geklärt. Wählen mit 16 Jahren ist gut, da stimmt die SPD mit den Grünen überein. Kommt vermeintlich gut an bei der Jugend, die ja hoffentlich ihre Stimme auch eher den Linken gibt als der CDU.
Aber warum kommt die SPD-Bürgerschaftsfraktion gerade jetzt heraus mit ihrem Vorstoß? Die Diskussion ist schon Monate alt und auch der Meinungsumschwung – oder die parteiinterne Niederlage – von wesentlichen Akteuren wie Fraktionschef Christian Weber ist nicht erst von gestern.
Aber wir erinnern uns: Da war ja eine Wahl, die zum Bundestag, bei der die SPD ganz ohne 16jährige auf der ganzen Linie gewonnen hat. Und da ist eine andere Wahl, die zur Bürgerschaft in einem guten halben Jahr, bei der die SPD wieder die dominierende Kraft im Lande werden will. Da trifft es sich gut, wenn man eine unverfängliche Karte wie das Jugendwahlrecht hat, mit der man gegen den Koalitionspartner CDU landespolitisches Profil zeigen kann. Daß die Grünen sogleich freudig den Plan der Sozis aufnehmen und die Option einer rot-grünen Mehrheit deutlich machen, gibt der Union einen Vorgeschmack, was ihr im kommenden halben Jahr blühen kann. Denn nicht alle Sozialdemokraten sind mit rot-schwarz so glücklich wie Bürgermeister Henning Scherf. Joachim Fahrun
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