Kommentar: Jetzt wird geplant
■ Senat läßt sich nicht in die Karten gucken
Der Senat hat gestern getagt, aber was genau er beschlossen hat, das blieb unklar. Der CDU-Fraktionsvorsitzende ließ am späten Nachmittag verbreiten: „Nun ist der Knoten durchschlagen“, aber da glaubte er noch, der Senat habe überhaupt nicht getagt, sondern nur die informelle Runde des „Wirtschaftskabinetts“. Kurzfristig und ohne jede Vorbereitung waren die anderen Senatoren dazugekommen – soweit sie nicht andere Termine hatten.
„Knoten durchschlagen“ ist dabei nur das Echo auf den Wirtschaftssenator, der sagte: „Jetzt wird gehandelt.“ Aber das stimmt nicht: Jetzt wird nur weiter geplant.
Über den genauen Sachstand wird mal wieder viel Nebel verbreitet. Die Bedenken des Bausenators sind vertraulich, die Kritik der Wirtschaftsprüfer keiner Erwähnung wert. Daß der Bremer Senat die Öffentlichkeit, soweit sie nicht nur jubelt, am liebsten ganz ausschalten würde, wird an dem peinlichen Erpressungs-Vorgang in Bremen-Nord offenbar. In der Verwaltung gibt es nicht wenige, die den Ocean Park für gescheitert halten – sie dürfen nicht reden.
So schafft man kein Vertrauen, sondern sät Mißtrauen. Der Bremer Wirtschaftssenator isoliert sich mit dieser „Schnauze halten und durch“-Taktik seit Monaten mehr und mehr in der Stadt – auch in den Kreisen, die die CDU grundsätzlich gern zu ihrem Klientel zählen würde. Klaus Wolschner
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