Kommentar: Leichte Brise
■ Warum eine Wiese in Niendorf zum Modell für Bürgerbegehren werden könnte
Die Idee, dem aufbegehrenden Volk mit einer leichten Brise aus der gewünschten Richtung den Wind aus den Segeln zu nehmen, hat sich schon einmal bewährt. Als beim Volksentscheid im September das Übel drohte, sich künftig mit den Interessen der wählenden Basis rumschlagen zu müssen, beschloß Rot-Grün in der Bürgerschaft einen Alternativvorschlag. Dem mitbestimmungswilligen Volk kamen sie ein bißchen, aber eben auch nur ein bißchen entgegen. Mit dem Effekt, daß die Stimmen gespalten wurden und das Volksbegehren scheiterte.
Auch in Niendorf wirkte nun vor allem die SPD darauf hin, die starre Haltung der AnwohnerInnen aufzuweichen. Ob die umstrittene Wiese bebaut wird, stand für die BezirkspolitikerInnen sämtlicher Fraktionen nie zur Diskussion. Lediglich über das „Wie“ ließen sie mit sich reden. Zur Besänftigung vieler BürgerInnen hat das gereicht.
Doch das ist nur die eine Sicht der Dinge. Denn durchaus positiv ist es, daß die ParlamentarierInnen durch das Bürgerbegehren veranlaßt wurden, ihre Planungen zu überarbeiten. Der Kompromiß ist bescheiden, doch er ist kein fauler.
Die Bürgerinitiativen vergangener Jahre haben für ihr Engagement oft nur ein bedauernd-mitfühlendes Lächeln von oben geerntet. Mit dem formellen Verfahren des Bürgerbegehrens aber, so scheint es, können sie ihre Regenten jetzt zumindest an den Verhandlungstisch zwingen.
Kommt nur auf den Tisch an. Eigentumswohnungen zu verhindern, mag ein Ziel sein; Flüchtlingswohnungen zu verhindern wäre zum Beispiel ein ganz anderes. Elke Spanner
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