Kommentar: Der Vollstrecker
■ Die CDU und der Kultur-Kahlschlag
Der neue Kultursenator Bernt Schulte (CDU) hat nie einen Hehl daraus gemacht: Wenn er die Lücken im Etat nicht schließen kann, wird er die Sparpläne des Senats exekutieren. Der erste wichtige Schritt ist die Kündigung des Vertrauensschutzes. Der zweite Schritt ist nur eine logische Folge: Schulte und seine Verwaltung werden auswählen, wer diese Sparrunde überlebt und wer nicht.
Dieser CDU-Kultursenator hat durchaus Mut. Anders als seine sozialdemokratischen VorgängerInnen, die ungezählte Einrichtungen an den Rand der Lebensfähigkeit heruntergehungert haben, will Schulte nicht mit dem Rasenmäher sparen, sondern Akzente setzen. Dieser Plan hat allerdings zwei Schönheitsfehler: Weil im relativ knappen Kulturetat die freien künstlerischen Mittel megaknapp sind, wird die kommende Kürzungsrunde trotzdem zu einem Kahlschlag. Und der zweite Fehler: Spätestens in zwei Jahren steht die nächste Runde bevor.
Deshalb hat dieser Senator nur den Mut eines Vollstreckers. Für eine Erhöhung seines im Jahr 2000 um 9,4 Millionen Mark zu niedrigen Etats hat er offenbar nicht ernsthaft, zumindest aber ohne Erfolg gekämpft. Dass der Senat im gleichen Atemzug neun Millionen Mark für Bürgermeister Henning Scherfs Lieblingsprojekt „Bremen-United-States-Center“ ausgibt, zeigt, wie obszön die so genannte Sanierung Bremens längst geworden ist. Christoph Köster
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