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Kommentar zur Fraktionsklausur der LinkenSo gut, dass es selbst die SPD merkt.

Kommentar von

Stefan Alberti

Die Berliner Linke tritt geschlossen und mit klaren Positionen auf - so klar, dass sie von den Sozialdemokraten übernommen werden.

Es gibt Parteitreffen, bei denen lassen sich Spannungen und Widersprüche fast körperlich spüren. Da steckt in jedem zweiten Satz eine Spitze gegen interne Konkurrenten. Da geht es um Widerspruch um des Widerspruchs willen. Davon aber war trotz vieler Diskussionen bei der Fraktionsklausur der Linkspartei wenig zu spüren. Eineinhalb Jahre vor der Abgeordnetenhauswahl 2011 macht zumindest der parlamentarische Arm des Landesverbands einen geschlossenen, selbstbewussten Eindruck - während sich die Bundespartei zerlegt.

Die Linke ist vordergründig in einer Situation, um die sie ihr Koalitionspartner beneiden müsste. Die SPD arbeitet sich weiter am Desaster der Bundestagswahl ab, streitet über die Rolle des Regierenden und stolpert durch die Bauaffäre um ihren Abgeordneten Ralf Hillenberg. Während die Sozis in Umfragen weiter dümpeln, stabilisiert sich die Linke weit über ihrem Wahlergebnis von 2006.

Und doch hat die Linkspartei ein großes Problem: Eine resozialdemokratisierte SPD übernimmt teilweise ihre Positionen. Mit Folgen: Wenn Wowereit wie jüngst das zentrale Thema Integration an sich zieht, schwenken die Scheinwerfer schlicht weg von der eigentlich zuständigen Senatorin der Linken und rauf auf den SPD-Mann. Die Linkspartei mag da murren, kann sich aber nach außen kaum darüber beklagen, derartige Unterstützung zu bekommen. Catch 22 heißt im Englischen eine solche Situation, aus der es schier keinen Ausweg gibt. Doch noch einen zu finden ist für die Linkspartei zentrale Aufgabe, je näher die Wahl rückt.

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Stefan Alberti Redakteur für Berliner Landespolitik

Jahrgang 1967. Seit 2002 mit dreieinhalb Jahren Elternzeitunterbrechung bei der taz Berlin. Schwerpunkte: Abgeordnetenhaus, CDU, Grüne.
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2 Kommentare

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  • F
    fidel

    keine sorge, spätestens nach der wahl wird die spd zeigen, das die übernahme der position doch ganz anders gemeint war. das s in ihrem logo hat sie schon lange über bord geworfen. ich wähle lieber das original als das plagiat.

  • T
    tageslicht

    18 % für die Linke wären doch ein Traumergebnis. Jetzt muss sich nur noch die SPD wieder erholen, damit es wieder für Rot-Rot reicht.

    Allerdings ist die Aktion um Herrn Abgeordneten Hillenberg unmöglich. Ich hoffe, dass es Konsequenzen für ihn hat.