Kommentar von Sven-Michael Veit über eine Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein: Expedition ins Ungewisse
Verdächtig gut ist die Laune, welche die schwarzen, grünen und gelben Möchtegern-Koalitionäre an der Kieler Förde verbreiten. Und verdächtig rasant ist der Terminplan für die Verhandlungen. Vier bis fünf Runden binnen zwei Wochen sollen reichen, um all die ach so vehement ausgetragenen Kontroversen der vergangenen fünf Jahre zu überbrücken und eine gemeinsame, tragfähige Grundlage für ein halbes Jahrzehnt gemeinsamen Regierens zu schaffen. Da fragt man sich, wie ernst die Streitereien der Vergangenheit gemeint gewesen sind; vor allem aber stellt sich die Frage, wie belastbar der Vertrag werden kann, der jetzt in aller Eile verhandelt werden soll.
Jamaika ist Neuland, Erfahrungswerte fehlen. Der bislang einzige Versuch auf Länderebene, 2009 bis 2011 im Saarland, scheiterte vorzeitig an der FDP. Schwarz-Grün in Hamburg 2008 bis 2010 platzte wegen der CDU. Erprobte Rollenmodelle – bei Rot-Grün wie Schwarz-Gelb im Guten wie im Schlechten vorhanden – fehlen vollständig: Jamaika ist eine Expedition ins Ungewisse.
Gerade deshalb sollte in den Koalitionsverhandlungen Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen. Bei allem aufgeklärten Konservatismus, der der aktuellen CDU-Lichtgestalt Daniel Günther persönlich abzunehmen ist, bleibt Schleswig-Holsteins Christenunion eine frauenfreie Bastion bluthochdruckgefährdeter alter Männer, die ihre heimische Scholle notfalls mit der Forke verteidigen.
Die FDP bleibt bei aller Geschmeidigkeit eine Vereinigung von Maklern und Anwälten, welche die Steuerprivilegien der bedrohten Kaste der Besserverdiener als Religionsersatz betrachtet. Und die Öko-Cäsaren der Nachhaltigkeitslehre verdrießen weiterhin ihre Umwelt mit ihrer Überzeugung, alles besser zu wissen und dafür mehr Dank zu verdienen. Das alles heißt nicht, dass ein Jamaika-Bündnis programmatisch unmöglich wäre, aber es bedeutet, dass es kaum mit sonniger Lässigkeit im Land zwischen den zwei Stränden erstrahlen wird.
Sicher: Jamaika ist eine Chance, Denk- und Verhaltensmuster aufzubrechen. Zugleich aber ist es der denkbar riskanteste Versuch, Politik neu gestalten zu wollen.
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