Kommentar (vgl. Seite 22): Tote Zone
■ Landesplanung bleibt ein Wunsch
Die Studien aus dem Hause des Wirtschaftssenators über die Ursachen der bremischen Wirtschafts-Schwäche füllen inzwischen eine kleine Bibliothek - selbst über die „Außerlandwirtschaftliche Frauenerwerbsbeteiligung“ der gesamten Region haben wir eine präzise Karte. Wenn Bremen zur „toten Zone“ geworden ist, wissen wir ganz genau, warum. Eigentlich seit Jahren.
Dagegen hilft, auch das wissen wir, „Gemeinsame Landesplanung“. Selbstverständlich, daß Berlin mit Brandenburg zusammen plant. Nichts davon in Bremen. Die real existierende „Gemeinsame Landesplanung“ wird mit der Formulierung von „Leitbildern“ beschäftigt und hat keineKompetenzen. Das ist ein Hohn auf die Probleme, um die es gehen müßte. Nicht einmal zu Obergrenzen bei der Subventionierung von Industrieansiedlungen gibt es nach fünf Jahren „gemeinsamer Landesplanung“ eine Vereinbarung. So kämpft Bremen nicht für die Region, sondern gegen Verden und Achim um jeden Arbeitsplatz. Der Effekt ist gleich null - egal, wer gewinnt.
Dem wissentschaftlichen Institut des Bremer Wirtschaftsressorts kann das nicht entgangen sein. Die Frage nach den erforderlichen Instrumenten gemeinsamer Landesplanung aber verbietet sich - sie ist zu heiß. Genauso die Frage nach der Effektivität der eingesetzten Wirtschaftsförderung. Für das Sanierungsprogramm bleibt somit - das Prinzip Hoffnung. Klaus Wolschner
