Kommentar Wohnungsbau : Der Chef lässt bauen
Scholz und die SPD haben Tausende von preiswerten und von öffentlich geförderten Wohnungen versprochen. Jetzt werden sie liefern müssen.
D as war gewitzt. Mit einer sorgsam bedachten - kurzen - Rede in der Bürgerschaft hat Bürgermeister Olaf Scholz klar gestellt, wer in der SPD, im Senat, in dieser Stadt die politische Richtung vorgibt: er. Das ist keine Neuigkeit, aber die demonstrative Art von Scholz Auftritt soll Dreierlei belegen.
Erstens, dass er genau weiß, wie das geht, was er im Wahlkampf versprach: ordentlich regieren. Zweitens, dass die Opposition eben das nicht kann. Drittens, dass Wohnungsbau in Hamburg Chefsache ist. Daran wird er sich persönlich messen lassen müssen als Bürgermeister, der die Richtlinien des Senats bestimmt.
Scholz und die SPD haben Tausende von preiswerten und von öffentlich geförderten Wohnungen versprochen. Jetzt werden sie liefern müssen. Schon jetzt ist klar: Der Wohnungsbau wird zur Messlatte für die Politik des SPD-Senats werden. Ob er darüber springt oder darunter durchläuft, wird ein gewichtiges Argument bei der nächsten Bürgerschaftswahl sein.
Einlösen lassen sich diese Versprechen: Förderprogramme sind finanzierbar, Areale gibt es, ohne Grünflächen zu versiegeln, und die Umwandlung leeres Büros in Wohnungen ist nun wirklich kein Zauberwerk.
Alles sinnvoll, nötig und möglich. Umso schlimmer, sollten Scholz und die SPD es nicht schaffen.
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