Kommentar Wahlen im Iran : Kandidaten der Hoffnung
Präsident Rohani kann sich entspannen: Die Reformer gehen gegen viele Widerstände als Sieger aus den Wahlen hervor.
Foto: dpa
U nter Voraussetzungen wie diesen hätte man sich anderswo die Wahlen genauso gut sparen können – nicht so aber im Iran: Über 90 Prozent der reformorientierten Kandidaten waren vom „Wächterrat“ disqualifiziert und von der Parlamentswahl ausgeschlossen worden. Die verbliebenen paar Dutzend Anhänger von Präsident Rohani unter den Bewerbern drohten im zehnten „Majlis“ (Parlament) in die Bedeutungslosigkeit gezwungen zu werden.
Nicht von ungefähr aber gaben sich die Reformer den Namen „Hoffnung“ und taten sich mit gemäßigten Konservativen zusammen. Das Unerwartete geschah: Allein in der Hauptstadt Teheran fielen alle 30 Wahlkreise an Kandidaten der „Hoffnung“.
Nun ist Teheran nicht der Iran, obwohl besonders in der Berichterstattung beides nur allzu oft gleichgesetzt wird. Die 15-Millionen-Stadt ist in vielem moderner, aufgeschlossener und liberaler als der Rest des Iran, wo religiös-traditionelle Einstellungen noch weit verbreitet sind.
In der Provinz dürfte sich der Erfolg der Reformer nicht wiederholen. Aber es steht schon vor dem Ende der Stimmauszählung fest, dass die konservativen Hardliner dort nicht mehr wettmachen können, was sie in der Hauptstadt Teheran verloren haben.
Der Weg zur Wiederwahl wird leichter sein
Präsident Rohani kann also zufrieden sein: Seine Politik von Öffnung und Reform dürfte künftig auf weniger Widerstand im Parlament stoßen als dies noch mit und vor den Atomverhandlungen der Fall war, die letzten Juli erfolgreich abgeschlossen wurden. Und auch der Weg zu einer Wiederwahl nächstes Jahr dürfte für Rohani nun um einiges leichter werden.
Trotz alledem wird es noch geraume Zeit dauern, bis die jetzige Wahlentscheidung der Iraner sich konkret auszahlt: Die Sanktionen sind weitgehend aufgehoben, der Iran muss aber viel auf- und nachholen und das wird seine Zeit dauern. An eine grundlegende Änderung des Systems ist dabei nicht zu denken.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert