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Kommentar Thailands PräsidentAuf dem Weg in Teufels Küche

Sven Hansen
Kommentar von Sven Hansen

Man kann Thailands Premierminister viel vorwerfen, aber ihn ausgerechnet wegen Kochens im Fernsehen zu stürzen, könnte bei seinen Wählern ein Gefühl der Willkür auslösen.

Thailands Premierminister Samak ist ein widerlicher Politiker mit unrühmlicher Vergangenheit, in der seine Kochshow noch zum Sympathischsten zählt. So wenig man ihm nachtrauern sollte, so bedenklich ist, dass sich mit der Posse um seine Kocherei das politische System Thailands ad absurdum führt.

Samak muss nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts samt seiner Regierung zurücktreten. Er konnte nicht davon lassen, als Premier weiter in einer Kochshow aufzutreten, wofür er auch ein Honorar erhielt. Nebeneinkünfte sind Regierungsmitgliedern jedoch verboten. Dem Gericht gelingt mit dem Urteil, woran militante Demonstranten bisher scheiterten. Die besetzen seit zwei Wochen Samaks Regierungssitz und versuchten ihn vergeblich zum Rücktritt zu zwingen.

Doch die Absurditäten gehen weiter. Für eine Übergangszeit von 30 Tagen darf Samak auch nach seiner Verurteilung im Amt bleiben. Wählt dann das Parlament einen neuen Premier, hat er gute Chancen, wiedergewählt zu werden. Seine Koalition hält derzeit eine Zweidrittelmehrheit.

Wenig spricht also dafür, dass die jetzige Gerichtsentscheidung die politische Krise lösen wird. Stattdessen wird die ohnehin fragile Demokratie Thailands weiter diskreditiert. Bedroht wurde sie ja bereits von vielen Seiten, und auch durch die demonstrierenden Samak-Gegner, die ein undemokratisches System fordern, in dem nur 30 Prozent der Parlamentssitze in Wahlen vergeben werden. Das Urteil nun führt Samak kaum mehr als einen weiteren Gesichtsverlust zu. Den aber kann er durchaus aussitzen. Denn in dem eigentlichen Machtkampf geht es so wenig ums Kochen im TV wie bei dem Gesetz, gegen das Samak verstieß. Das sollte eigentlich die Einflussmöglichkeiten mächtiger Wirtschaftskreise beschränken.

Die Ironie der Gerichtsentscheidung ist, dass sie zu Mitleid mit Samak und weiterer Demokratieskepsis führen könnte. Man kann diesem ausgekochten Schlitzohr viel vorwerfen, aber ihn ausgerechnet wegen Kochens im Fernsehen zu stürzen, das könnte bei vielen seiner Wähler das Gefühl auslösen, sie würden in ihrem Land wegen einer Petitesse um ihre Stimme gebracht.

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Sven Hansen
Auslandsredakteur (Asien)
Asienredakteur seit 1997, studierte Politologie in Berlin und Communication for Development in Malmö. Organisiert taz-Reisen in die Zivilgesellschaft, Workshops mit JournalistInnen aus Südostasien und Han Sens ASIENTALK. Herausgeber der Editionen Le Monde diplomatique zu Südostasien (2023), China (2018, 2007), Afghanistan (2015) und Indien (2010). Schreibt manchmal auch über Segeln. www.fb.com/HanSensAsientalk @SHansenBerlin
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