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Kommentar Stuttgart 21Es droht die Gewöhnung

Nadine Michel
Kommentar von Nadine Michel

Die Bahn räumt ein: Die Kosten für Stuttgart 21 steigen nochmals um 370 Millionen Euro. Doch die Gefahr besteht, dass sich über das schon Geahnte kaum noch jemand aufregt.

D ie jetzt bekannt gewordenen Mehrkosten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 kommen natürlich nicht überraschend. Bei noch fast jedem Großprojekt sind die Ausgaben mit der Zeit gestiegen. Warum sollte es beim Stuttgarter Tiefbahnhof anders sein, auch wenn das Vorhaben von ssinen Befürwortern stets als das am besten berechnete Projekt tituliert wurde?

Doch gerade weil die Nachricht nicht überraschend kommt, birgt sie eine Gefahr: dass sich kaum noch jemand über sie aufregt. Es wurde bereits so viel über die Kosten für Stuttgart 21 geschrieben, so viel diskutiert, so viele Gutachten erstellt. Da kochen die Emotionen nicht mehr besonders hoch, wenn jetzt die Bestätigung dafür tatsächlich kommt. Haben wir ja eh schon gewusst. Zumal die Ermüdung in Bezug auf den Bahnhof gegenwärtig ohnehin sehr groß ist.

Entscheidend wird jetzt also sein, wie die Menschen im Land die neue Zahl aufnehmen und welche Stimmung sich daraus für die anstehende Volksabstimmung Ende November entwickelt. Resignation angesichts des immer schon Geahnten wäre da ganz falsch.

NADINE MICHEL ist Baden-Württemberg-Korrespondentin der taz.

Entscheidend ist aber noch ein zweiter Punkt. Die Gesamtausgaben für Stuttgart 21 rücken nun immer stärker an die vereinbarte Obergrenze von 4,5 Milliarden Euro heran. Bislang sagen die Projektpartner Bund, Land, Region und Stadt, dass sie keinen Cent mehr bezahlen wollen. In diesem Punkt müssen sie auch standhaft bleiben.

Insbesondere die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs darf nicht einknicken. Erst kürzlich hat die Koalition diese Aussagen einstimmig beschlossen und schwarz auf weiß festgehalten. Sollte das Land aber doch irgendwann zurückrudern aus Angst, sonst die hohen Ausstiegskosten übernehmen zu müssen, würden gerade die Grünen ihren letzten Rest Glaubwürdigkeit bei dem Projekt verlieren, das ihre Regierungsübernahme überhaupt erst ermöglicht hat.

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Nadine Michel
Inlandskorrespondentin
Jahrgang 1982, ist seit 2010 Korrespondentin in Stuttgart. Von dort berichtet sie über die Landespolitik sowie wichtige Wirtschafts- und Gesellschaftsthemen – und natürlich immer wieder über das Dauerthema Stuttgart 21. Zuvor arbeitete sie als Klima- und Energieredakteurin im taz-Ressort Wirtschaft & Umwelt. Ausgebildet wurde sie an der Berliner Journalisten-Schule.
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10 Kommentare

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  • V
    vic

    @ Hari Seldon,

     

    für wen oder was machen Sie hier den Büttel, wenn ich fragen darf?

    Und nebenbei gesagt, derartig schlecht.

  • A
    Anti-Korruption

    @Hari-Seldon,

     

    sie sind ein Lügner und bezichtigen andere der Lüge. Zufällig bin ich einer der Demonstranten und muss leider sagen dass Ihre teilnehmerzahlen und andere Aussagen einfach schlechthin erstunken und erlogen sind. Auch bin ich kein Alt-68. Wer bezahlt Sie eigentlich für solche Lügenkampagnen?

    wenn sie die Wahrheit sehen wollen konnen sie das jeden Montag machen, denn jeden Montag ist Demo inzwischen glaub ich die 92ste oder am 30.09 ist eine Gross-Demo. Doch die Presse wird auch vor Ort sein und jeder kann sie als Lügner enttarnen.

     

    Viele grüsse aus Stuttgart

  • HS
    Hari Seldon

    Werter Faulpelz,

     

    Hier geht es um Fakten, und nicht um Nebelkerzen. Meine Zahle können Sie selbst prüfen: Die Daten sind öffentlich, und können Sie auf der Webseite des Statistischen Landesamtes BaWü finden. Ca. 1/4 der Grünen sthen auch hinter S21. Die Schlichtung hat für die Bevölkerung deutlich gemacht, dass die Grünen (zusammen mit den "Neudemokraten" (auf gut deutsch mit nicht demokratischen Kräften)) nur Lügen und Hetzen aufzeigen können. Zum Beispiel erinnere ich mich noch daran, dass in August 2010 in der Sendung von N24 W. Kretschmann sehr teatralisch (sogar mit verlangsamter Bewegung) mit einer Studie in den Händen gezeigt wurde, und unser netter Steinzeitkommunist hat gesagt: Wir (die Grünen) haben eine viel bessere Lösung, K21. Die Schlichtung hat deutlich gezeigt, dass K21 nur ein Luftnummer ist, und spätestens seit den Wahlen März 2011 redet niemand mehr (ausser den sehr wenigen Strassenclowns)über K21. Sollte ich noch die anderen Märchen (Lügen) erzählen: "Volksentscheidung jetzt!" (und nicht vielleicht in November), "Ich wusste von Quorum früher nichts" (W. Kretschmann wollte nach 31 Jahre Landtagszugehörigkeit der Bevölkerung verkaufen, dass er die Verfassung vom Land BaWü nicht kannte), oder die Frage bei der Volksbefragung (hier geht es nicht darum, dass S21 gebaut wird oder nicht), usw. Die Liste ist sehr lang, und würde die Rahmen hier sprengen. Bei S21 geht es darum, dass eine kleine aber sehr lautstarke und aggressive Minderheit mit starker Medienunterstützung und mit nicht ganz demokratischen Mitteln die eigenen Steckenpferde auf die demokratische Mehrheit aufzwingen will.

  • F
    Faulpelz

    @ Hari Seldon

     

    Das sind Nebelkerzen, wie sie in allen Foren von Bahn-"Freunden" geworfen werden. Es lohnt nicht, auf die Beleidigungen ("Lügen- und Hetzkampagne der Grünen") einzugehen.

     

    Nur soviel zur SPD: Die SPD ist keineswegs einhellig für S21, im Gegenteil: Große Teile lehnen das Projekt ab, dafür sind eigentlich nur die üblichen Verdächtigen Schmiedel, Drexler, OB Gönner und, etwas zurückhaltnder, Finanzminister Schmid.

  • HS
    Hari Seldon

    Werter Fritz,

     

    Die Antwort auf Ihre Frage: Im Landtag von BaWü sind seit 27. März 2011 vier Parteien (CDU, Grüne, SPD, und FDP) vertreten. Einzige Partei, die Grünen sind gegen S21. Wie es im amtlichen Endergebnis steht, haben die Grünen 24,2% bekommen. Aus den 138 Lantagsabgeordneten haben die Grünen 36 Abgeordneten (ca. 26%).

  • F
    Fritz

    @ SF-Leser

     

    Wie können 75% für S21 sein wenn nur 63,3% gewählt haben?

  • HS
    Hari Seldon

    Falls TAZ nicht auf das Niveau von BILD absinken will, sollte sich die Redaktion besser auf die Fakten fokussieren:

     

    1. Es gibt keine zehtausende Teilnehmer auf den Demos. Es gibt noch einige Strassenclowns (1000-1500) dabei, und immer die gleichen Personen (hauptsäclich ehemalige 68er, die jetzt noch einen Schwannengesang machen wollen. Tendenz: Eindeutiger Rückgang.

     

    2. Im März haben die BürgerInnen mit sehr großer Mehrheit (75%) Parteien gewählt, die für Stuttgart21 sind. Ausser der Grünen sind alle anderen für S21, und sogar im Stuttgart hat S21 eine ca. 60%-ige Mehrheit.

     

    3. Bei der "Volksbefragung" wird nicht darüber abgestimmt, dass S21 gebaut wird oder nicht. Die Frage wird gestellt, dass BaWü aus der Finanzierung aussteigen sollte oder nicht, falls der Anteil des Landes BaWü die bisherige Summe (ca. 938 Mio € für 10 Jahre) übersteigen würde. Bei einem Ausstieg müsste das Land ca. 1,5 Mrd € Schadenersatz bezahlen, und würde den Einfluss auf den Bau verlieren. Eigentlich wäre die Bahn der größte Gewinner. Aber die Lügen- und Hetzkampagne der Grünen und der Hilfstruppen wie BUND, usw. läuft unvermindert weiter.

     

    4. Um ein Gefühl bekommen zu können, welche "demokratischen Kräfte" hinter der Gegnerschaft stehen: Diese "Neudemokraten" haben schon vor der Volksbefragung bekanntgegeben, dass die das Ergebnis nur dann akzeptieren würden, falls das Ergebnis so ausfallen würde, wie die "Neudemokraten" es für sich vorgestellt haben. Keine Kommentare dazu.

  • F
    Faulpelz

    @ge wöhnung:

    Das wäre ja sehr schön, wenn die Verantwortlichen mit ihrem Privatvermögen haften müssten. Solche Forderungen nützen jetzt aber leider gar nichts, weil sie nicht durchgesetzt werden können.

     

    Viel wichtiger ist, dem "sollen sie doch bauen, wir wollen nichts mehr von S21 hören" etwas entgegenzusetzen. Der Volksentscheid steht bevor, die Trickserei bei der Finanzierung wird immer offensichtlicher. Neben der Bürgerbewgung sind auch die kritischen Medien weiter in der Pflicht, das Thema zu beackern

  • V
    vic

    Das war nicht der letzte Preisprung, und auch die 4,5 MRD werden überschritten.

    Ist das Gewöhnung?

    Nein. Der Preis bewegt sich in Richtung meiner Prognose von vor der Wahl.

    Trotzdem gut, dass schwarz endlich abgelöst wurde.

  • GW
    ge wöhung

    Es sollte doch nach den vielen Pleiten wie Daimler-Chrysler usw. klar sein, das jeder Manager mit dem Privatvermögen bürgt. D.h. Grube und seine Frau leihen als Lohnverzicht die Differenzsumme der Bahn.

    Dann wäre er mal an Preistreue interessiert.

    Es ist ja nicht so, das Preise ständig steigen. Jedes Jahr verzögerung erleichtert die gigatonnen Stahl für den Bau billiger zu kontraktieren. Bald ist die Konjunktur unten und alle Handwerker und Stahlbauteile gibts für die Hälfte. Alle Bahnmanager leihen der Bahn also den Differenzbetrag. Fertig.

    Eine gute Presse würde das konsequent durchsetzen das die Versprechen völlig eingehalten werden.

    Ich weiss noch, wie uns versprochen wurde, die Expo Weltausstellung würde GEWINNE bringen!