Kommentar Stand der Pegida-Bewegung

Weder tot noch lebendig

Die maximal 10.000 Teilnehmer bei Geert Wilders Auftritt in Dresden sind kein Grund zur Beruhigung. Noch bleibt Pegida eine Bedrohung.

Mit Anzug und Krawatte: Pegida-Führer Lutz Bachmann. Bild: dpa

Pegida ist tot. Das selbst gesteckte Ziel von 30.000 Demonstranten am Montagabend konnten die Dresdner Organisatoren nicht im Ansatz erreichen. Da half auch der Auftritt des Stars der europäischen Rechtspopulisten und Islamfeinde, Geert Wilders, nichts.

Dennoch ist diese These voreilig. Die nach unterschiedlichen Schätzungen 6.000 bis 10.000 Menschen, die sich diesmal abseits der Innenstadt versammelten, sind nicht nichts. Ein Aufmarsch der extremen Rechten in dieser Größenordnung hätte noch vor Kurzem für allgemeines Entsetzen gesorgt.

Inzwischen gelingt es Pegida zwar nicht mehr, über den harten Kern der für rationale Argumente gänzlich Unerreichbaren hinaus zu mobilisieren. Doch die Zeit, um sich wohlgefällig zurückzulehnen, ist damit nicht gekommen. Die verbliebenen Rechtsextremen, Hooligans und Bürger, die deren Gedanken teilen, bleiben eine Gefahr – für jeden Einzelnen, der nicht ihrem Weltbild entspricht.

Doch eine Gefahr für eine freie Gesellschaft ist Pegida nicht mehr. Sie ist erstarrt in ideologischer Engstirnigkeit, in ihren Ressentiments ohne Lösungsangebote. Vermutlich wissen das die Organisatoren selbst. Die Einladung an Wilders kann als gefährliches Zeichen der Vernetzung der europäischen Rechten begriffen werden. Sie steht aber ebenso dafür, dass es Pegida aus sich selbst heraus nicht mehr vermag, neue Impulse zu setzen.

Ein letztes Aufbäumen gegen die Bedeutungslosigkeit ist die Aufstellung der ehemaligen AfD-Funktionärin Tatjana Festerling als Kandidatin zur Dresdner Oberbürgermeisterwahl. Es wird sich zeigen, dass die Rechtspopulisten nicht politik- und letztlich auch nicht ansatzweise mehrheitsfähig sind. So lange bleibt Pegida ein fragiles Gebilde. Nicht tot, nicht lebendig, eher so dazwischen.

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Redakteur für Politik in Berlin in- und außerhalb des Parlaments. Schreibt über soziale Bewegungen, Innenpolitik, Stadtentwicklung und alles, was sonst polarisiert. Ist zu hören im wöchentlichen Podcast Lokalrunde - das Stadtgespräch aus Hamburg und Berlin.

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