Kommentar Sparpaket: Gar nicht so grausam
Natürlich ist niemand erfreut, wenn bei ihm gekürzt wird. Im Ganzen gesehen aber fällt das Sparpaket des Senats deutlich weniger grausam aus als befürchtet.
N atürlich ist niemand erfreut, wenn bei ihm gekürzt wird. Das Altonaer Museum zu schließen, ist eine fragwürdige Maßnahme, das Polizeiorchester hingegen zu erhalten, ebenfalls. Und dass Hamburgs Beamte auf 100 Millionen Euro Weihnachtsgeld verzichten müssen, werden sie nicht freudig akzeptieren. Im Ganzen gesehen aber fällt das Sparpaket des Senats deutlich weniger grausam aus als befürchtet.
Ein Grund ist, dass durchaus unsinnige Doppelstrukturen ernsthaft angegangen werden. Wenn bei der Beschaffung von Büromaterial Jahr für Jahr Millionen gespart werden können, dann sollte man das tun.
Der zweite Grund ist die kreative Steigerung der Einnahmen. Die Kulturtaxe, Gebühren für die Verursacher von Polizeieinsätzen gehen in Ordnung, wenn andererseits zum Beispiel das Sozialticket erhalten bleibt.
Der dritte indes ist, dass das Sparprogramm eine stattliche Zahl an Luftbuchungen enthält. Die Hoffnung auf sprudelnde Steuereinnahmen und Studierende, die sich zu Tausenden nach Hamburg ummelden, ist vielleicht nicht nur Wunschdenken. Strukturelle - mithin grundsätzliche und nachhaltige - Finanzpolitik aber ist es auch nicht.
Die Rechnung kann dennoch aufgehen. Muss sie aber nicht. Dann wird 2012, nach der Wahl, neu gerechnet werden.
Vielleicht ist es kein Wunschdenken. Strukturelle - mithin grundsätzliche und nachhaltige - Finanzpolitik aber auch nicht
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