Kommentar Sozialreformen: Arme entlasten

Die SPD muss schnell ein schlüssiges Konzept für Sozialreformen entwickeln. Sie hat etwas wiedergutzumachen. Die Hartz-Gesetze haben bei den Armen gekürzt, gleichzeitig wurden die Unternehmen entlastet.

Comments

[wolfgang sukowsky]

Der Herr Schröder, Ex Kanzler der SPD, hat mit dem Harz4 Torpedo das SPD Schiff zum Sinken gebracht.

Alles zur Förderung der Wirtschaft und das Reiche noch reicher werden. Nun sitzen am SPD Ruder Leute die sich ständig vertun mit der Richtungsnavigation. Einer freut sich riesig - Herr Oskar Lafontaine!

[Ludwig Paul Häußner]

Steuerfreies Existenzminimum auszahlen!

 

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Geringverdienern, erwerbslosen Menschen, Kindern und Rentnern nutzt des einkommenssteuerfreie Existenzminimum nur wenig. Das deutsche Sozialsystem ist nach einer jüngsten Studie des Bonner Forschungsinstituts zur Zukunft nur mittelmäßig – aber teuer.

 

Nach dem rot-grünen Sündenfall mit den Hartz Gesetzen - im Vermittlungsausschuss des Bundestags unterstützt von CDU/CSU - müssen neue, zukunftsweisende Ideen her.

 

Das Existenzminimum müsste einen Jeden ausgezahlt werden bzw. mit seinem Einkommen verrechnet werden. Ob dies nun mittels einer negativen Einkommensteuer realisiert wird oder mit der schrittweisen Erhöhung der MwSt und einem ausgezahlten MwSt-Freibetrag ist vorerst zweitrangig.

 

Auf diese Art und Weise wären wir bei einem staatlich garantierten Grundeinkommen wie es jüngst der deutsch-britische Soziologe Ralf Dahrendorf erneut in die öffentliche Diskussion gebracht hat. Damit wäre auch die Armut systematisch beseitigt.

 

Man kann nur hoffen, dass die Ideen eines GRÜNEN Grundeinkommens, eines solidarischen Bürgergelds wie auch eines wirklich liberalen Bürgergelds ohne Arbeitszwang bald in der Bevölkerung mehrheitsfähig werden.

 

Ludwig Paul Häußner, Karlsruhe

Mitglied im GRÜNEN Netzwerk Grundeinkommen

[Ludwig]

Die Sozialdemokratie in Deutschland kann sich noch so viel selbst in die Tasche lügen. Und uns Bürgern Sand in die Augen streuen wollen.

Nach den ersten, im Vergleich allerdings noch zaghaften, Schritten der Regierung Kohl Richtung Umverteilung, war mit Einführung der 'grandiosen' Agenda 2010 des Altbundeskanzlers Herrn Schröder Armut programmiert. Und zwar vorhersehbar. Jeder konnte sich ausmalen, dass unter den nun geltenden Bedingungen (u.a. Hartz 4, im Vollzeitjob nicht genug zum Leben zu verdienen, Leiharbeit zu geringem Lohn usw.) unser Sozialsystem zunehmend weniger Geld einnimmt und die zukünftige Rentnergeneration ärmer sein wird.Und auch 1 Million mehr Kinder wurden während Herrn Schröders Regentschaft arm. Mittlerweile sind es 2,5 Millionen. In der Rot-Grünen-Regierungszeit(ja,auch die Grünen waren dabei!)hat die Armut in der BRD enorm zugenommen. Und ein ungeheueres auseinanderdriften zwischen wenigen ganz oben und dem Einkommen der normalverdienenden Bevölkerung. Auch erzeugt durch die Steuerpolitik. Vielen Dank an Herrn Schulte und seinen Kommentar. Denn viel zu oft werden die vielen Entstehungsursachen der scheinbar 'plötzlichen' Armut bei uns verschwiegen. Was wir uns merken sollten: es ist kein Zufall, sondern Folge von Politik dass Menschen verarmen