Kommentar Simbabwe: Mugabes Meisterstück
Präsident Mugabe hat ein zynisches und surreales Meisterstück vollbracht. Die demokratische Wahl führt er ad absurdum. Einzig ein Einmarschbeschluss der SADC könnte helfen.
Dominic Johnson ist Auslandsredakteur der taz mit Schwerpunkt Afrika.
Die Wahlkommission macht dicht, ohne ein Ergebnis vorzulegen. Die Regierung wird im Amt bestätigt, obwohl ihre Gegner im Parlament die Mehrheit haben. Ein Wahlergebnis wird angefochten, das noch nicht vorliegt. Milizen terrorisieren Oppositionsanhänger in Vorbereitung auf eine Stichwahl, die niemand ausgerufen hat.
Robert Mugabe hat in Simbabwe ein zynisches und surreales Meisterstück vollbracht. Angesichts seiner offensichtlichen Wahlschlappe hat Simbabwes Präsident nicht etwa verzweifelt manipuliert. Seine Strategie ist plumper und dreister. Es gibt einfach kein Wahlergebnis, und die Regierung bleibt im Amt, obwohl sie verloren hat. Mugabe führt das Instrument der demokratischen Wahl komplett ad absurdum, er hinterlässt Gegner wie Anhänger ratlos über seine Absichten. Und am Schluss macht er einfach weiter, in der sicheren Annahme, dass ihn schon niemand daran hindern wird.
Unterhalb eines militärischen Einmarschs zwecks Regimewechsels oder einer Palastrevolte gibt es ziemlich wenig, was dagegen zu tun ist. Die Opposition in Simbabwe traut sich nicht, zu Massenprotesten aufzurufen, weil sie Angst vor der Brutalität des Regimes hat, und das Regime spielt mit dieser Angst. Die meisten Simbabwer sind sowieso mit dem eigenen Überleben beschäftigt. Wer hungert, kann es sich nicht leisten, länger als ein paar Tage zu demonstrieren.
Die internationale Diplomatie hofft jetzt auf einen afrikanischen Sondergipfel in Sambia am Wochenende. Aber was soll die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) machen, außer Simbabwes politische Führer aller Seiten zur Respektierung rechtsstaatlicher und demokratischer Prozeduren aufzufordern und einen ordentlichen Abschluss des Wahlprozesses zu verlangen? Einen Einmarschbeschluss wird sie kaum fällen. Dabei wäre dies wohl das Einzige, vor dem Mugabe wirklich Angst hätte. Vielleicht könnte die SADC sich aber wenigstens darauf einigen, Simbabwes Mitgliedschaft auszusetzen, solange die Wahl nicht geklärt ist. Deutschland und die EU, die mit der SADC als privilegiertem Partner zusammenarbeiten, sollten ihre afrikanischen Freunde in einem solchen Schritt bestärken.
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