Kommentar Schuldenrückkauf: Taschenspielertricks
Das Rückkaufmanöver ist ein Schuldenschnitt durch die Hintertür. Der griechische Schuldenberg wächst trotzdem weiter. Die Ursache ist die Rezession.
D ie Euroretter feiern einen neuen Erfolg. Der Schuldenrückkauf, den sie Griechenland verordnet haben, ist offenbar gelungen. Wenn sich die ersten Schätzungen bestätigen, ist der Weg für die Auszahlung der fälligen Notkredite in Höhe von 44 Milliarden Euro frei. Am 13. Dezember wollen sich die Finanzminister treffen, um die frohe Botschaft zu verkünden, rechtzeitig vor Weihnachten.
Doch Grund zur Freude besteht kaum. Denn der Schuldenrückkauf ist nicht viel mehr als ein Buchungstrick. Die Regierung in Athen hat sich Geld geliehen, um eigene Schulden zurückzukaufen – und zwar zu 30 bis 40 Prozent des ursprünglichen Werts. Aus 30 Milliarden Euro Schulden wurden so nur noch rund 10 Milliarden. Der Taschenspielertrick hat 20 Milliarden Euro in Luft aufgelöst.
Entlastet werden dadurch aber nur die Gläubiger, also Deutschland und die anderen Euroretter. Sie müssen nun nicht für die 20 Milliarden aufkommen. Belastet werden hingegen die griechischen Banken und letztlich auch die Zentralbanken. Sie müssen sich an den Tricksereien beteiligen.
ERIC BONSE ist Brüssel-Korrespondent der taz.
Letztlich handelt es sich bei dem Rückkaufmanöver um einen Schuldenschnitt durch die Hintertür. Doch wie schon der erste „Haircut“, der die Banken stolze 100 Milliarden Euro kostete, dürfte auch dieser wirkungslos verpuffen. Der griechische Schuldenberg wächst trotz der Täuschungsmanöver, die vor allem auf das Konto von Finanzminister Schäuble gehen, fast ungebremst weiter.
Schuld daran ist die Rezession, die immer neue Löcher in den griechischen Haushalt reißt. Schon im Frühjahr dürfte Athen daher neue Hilfsmilliarden anfordern. Als Gegenleistung werden die Euroretter ein neues Sparpaket fordern. Griechenland wird damit aber nicht gerettet. Im Gegenteil: Es bleibt in einem hoffnungslosen Teufelskreis gefangen.
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