Kommentar Rücktritt von Damian Green: Westminster-Winkelzüge
Die Enthüllungen über Kabinettsmitglieder schwächen die Regierung und machen Theresa May angreifbar. Ihre Gegner können sich freuen.
V on Europa aus gesehen dreht sich in Großbritannien politisch alles um den Brexit. Aber die spektakulärsten politischen Entwicklungen auf der Insel dieses Jahr werden von ganz anderen Themen gesteuert. Theresa May verdankte den Verlust ihrer absoluten Parlamentsmehrheit bei den Wahlen im Juni nicht ihrem Brexit-Kurs, sondern dem unerwarteten Enthusiasmus der Jungwähler für den Altsozialisten Jeremy Corbyn, der um das EU-Thema bis heute einen großen Bogen macht. Die drei Ministerrücktritte der vergangenen zwei Monate sind allesamt Ergebnisse persönlichen Fehlverhaltens.
Verteidigungsminister Michael Fallon, Entwicklungsministerin Priti Patel und Vizepremier Damian Green wurden alle von May mehr oder weniger öffentlich und gezwungenermaßen zum Rücktritt gedrängt, nachdem sie durch Presseenthüllungen ins Zwielicht gerieten. Sich nicht von Affären um einzelne Kabinettsmitglieder die Schlagzeilen diktieren zu lassen, ist Theresa Mays oberstes Gebot. Die Premierministerin macht sich aber dadurch auch angreifbar.
Wer die Londoner Politik- und Medienwelt kennt, weiß, dass Enthüllungsgeschichten nie Naturereignisse sind. Irgendwer setzt sie in die Welt, aus bestimmten Gründen. Und es gibt etliche Gründe, warum viele politische Akteure die Premierministerin schwächen wollen.
May hat gewichtige Teile des konservativen Establishments vergrault, durch kontroverse Personalentscheidungen nach ihrem Aufstieg zur Premierministerin 2016 und durch ihr beharrliches Festhalten an einem „harten“ Brexit seitdem. Wer auf Rache sinnt, greift May nicht direkt an – das wäre unfein und plump –, sondern kegelt ihre treuen Stützen weg und damit ihre Hausmacht.
Es wäre falsch, dies als Schwächung von May zu begrüßen. Denn letztendlich wird dadurch die Regierung dysfunktional, und darunter leidet das Land. Die Winkelzüge von Westminster sind kein appetitliches Spektakel.
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