Kommentar Piratenpartei: Piraten in der Klemme
Die Piraten verpassen den Moment. Statt sich in die Debatte um den Bundespräsidenten für eine direkte Demokratie stark zu machen, halten sie sich zurück.
M anche Themen scheinen die Piraten erst zu entdecken, wenn sie darauf angesprochen werden. Ein eigener Kandidat zur Bundespräsidentenwahl? Die vielen Meinungen dazu klangen oft wie die ersten laut gedachten Ideen dazu. Jetzt deutet sich an, dass es einen Kandidaten geben wird. Es wirkt wie das Ergebnis eines digitalen Zufallsgenerators.
Sind also Meinungen der Piraten zu dem Thema irrelevant? Ganz und gar nicht. Denn auch wenn die Partei impulsiv entscheidet, wer antritt - wenn jemand antritt: Sie fängt damit Stimmungen auf. Denn nach dem parteipolitischen Streit über Christian Wulff und seine Nachfolge sind viele Wählerinnen und Wähler politikverdrossener geworden.
Wenn in einer solchen Situation die Piratenpartei einen Gegenkandidaten aufstellt, wird sie zum Korrektiv für die etablierten Parteien. Denn solange eine Bundespräsidentenwahl nach Parteiproporz entschieden wird, braucht es Opposition, die Alternativen aufbietet.
ist Parlamentskorrespondent der taz.
Sind die Piraten damit sich selbst treu geblieben? Eher nein. Berechtigterweise fragen sich viele im politischen Berlin nach den zwei Bundespräsidentenrücktritten der vergangenen Jahre, ob es das Amt noch braucht. Gerade hier halten sich die Piraten auffällig zurück - obwohl die Partei wie keine andere für das Abschneiden alter Zöpfe stehen will. Und auch die "Liquid Democracy", der Weg zu einer direkteren Demokratie, gerät beim Bundespräsidenten ins Stocken: Mahner für eine Direktwahl sind in der Minderheit.
Nein, die Chance für eine grundsätzliche Veränderung der Politik wird gerade verpasst, zu verführerisch ist die Möglichkeit der öffentlichen Aufmerksamkeit durch einen eigenen Kandidaten. Politisch ist das verständlich - revolutionär ist es nicht. Eher ziemlich etabliert.
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