Kommentar Nahost-Konflikt: Die Zeit drängt
Es droht eine neue Runde blutiger Gewalt im israelisch-palästinensischen Konflikt. Nur Dritte können sie abwenden.
A ls einen Konflikt im Nahen Osten, der noch eine Chance hat, gelöst zu werden, bezeichnete die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini letzte Woche in New York den israelisch-palästinensischen Konflikt. Sie kündigte eine neue internationale Initiative an. Die jüngsten Terrorattacken und Ausschreitungen sind Beweis genug, wie sehr die Zeit drängt.
Hoffnungslosigkeit und der Mangel an Fortschritten in Richtung eines Arrangements, mit dem die Mehrheiten auf beiden Seiten leben können, schaffen eine Atmosphäre, in der Gewalt legitim erscheint. Eine dritte Intifada stehe vor der Tür, so schreiben israelische Zeitungen. Jetzt sind rasche Maßnahmen zur Deeskalation gefragt. Khalil Shkaki ist Chef eines führenden palästinensischen Umfrageinstituts. Er stellt beim Vergleich seiner aktuellsten Studie mit den im Sommer 2000 – wenige Wochen vor Beginn der Zweiten Intifada – eingeholten Daten, besorgniserregende Übereinstimmungen fest. Die Bereitschaft der Palästinenser, den bewaffneten Kampf gegen die Besatzung wieder aufzunehmen, wächst dramatisch. Die harsche Rhetorik der Führung in Ramallah ist wenig hilfreich, den Trend wieder umzukehren.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas’ Ankündigung, die Sicherheitskooperation mit Israels Armee einzustellen, kommt indirekt einer Legitimierung der Gewalt gleich. Denn eine Eskalation wäre unausweichlich, sollte Abbas seine Drohung wahrmachen. Israels Führung auf der anderen Seite fällt nichts ein, als Gewalt mit Gewalt zu beantworten.
Mehr Polizei, mehr Überwachungskameras, härtere Strafen und die Zerstörung der Familienhäuser palästinensischer Terroristen sind geplant – durchweg erprobte Maßnahmen, die ihr Ziel indes nie erreichten.
Mit ihrem „Wir sind im Recht“-Mantra hetzen beide Führungen die Fanatiker gegeneinander auf, wo gerade jetzt auf Entspannung gesetzt werden müsste. Hunderte Todesopfer auf israelischer Seite forderte die Zweite Intifada und Tausende auf palästinensischer. Es war ein Kampf ohne Sieger. Israelis und Palästinenser halten zu auf eine neue Runde blutiger Gewalt. Ein Abwenden könnten nur Dritte leisten.
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