Kommentar Nahost-Konferenz: Motivation Angst
Die Konferenz von Annpolis kann eigentlich kein Erfolg werden. Sie muss es aber: Denn wenn jetzt nichts passiert, wird alles nur noch schlimmer.
D ie Lage ist dringlich, die Teilnehmerliste beeindruckend, doch inhaltlich gibt die Nahostkonferenz in Annapolis bisher wenig her. Noch nie sind so viele unterschiedliche Parteien zur Lösung des Nahostkonfliktes zusammengekommen. Aber noch nie gab es eine internationale Nahostkonferenz, bei der das, über was die Teilnehmer verhandeln sollen, so vage war.
Karim El-Gawhary ist Nahost-Korrespondent der taz.
Gegen einen Erfolg spricht, dass die Teilnehmer sich im Vorfeld noch nicht einmal auf eine Reihe grundsätzlicher Prinzipien für die Konferenz einigen konnten. Zudem spricht gegen einen Durchbruch in Annapolis, dass alle Akteure zu schwach sind, zu Hause irgendetwas durchzusetzen. Die Zustimmungsquoten für den israelischen Premier Ehud Olmert sind seit dem Libanonkrieg in den Keller gesunken und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas regiert bestenfalls noch über das Westjordanland. Warum sollte ausgerechnet Annapolis erfolgreicher sein als alle bisherigen gescheiterten Nahostverhandlungen? Frühere Gespräche waren mit Sicherheit inhaltlich besser organisiert. Die Verhandlungspartner, wie Jassir Arafat und Jitzhak Rabin hatten wesentlich mehr Gewicht zu Hause, und die Vermittler, wie einst Bill Clinton, waren dem Nahostfriedensprozess stärker verpflichtet, als der in der Region diskreditierte George Bush.
Aber es gibt auch ein paar Gründe, die Hoffnung auf Annapolis und Folgen nicht ganz zu verlieren. Washington braucht arabische Bündnispartner, ganz besonders, wenn es auf eine Konfrontation mit dem Iran zusteuert. Die arabische Ablehnungsfront, die Verhandlungen mit Israel verwirft, war noch nie so klein wie heute. Ein Zustand, der aber nicht lange andauern muss. Die arabischen Regierungen brauchen Ergebnisse, mit denen sie zu Hause zeigen können, dass die Verhandlungskarte mehr sticht, als der von Hamas und Hisbollah propagierte "Widerstand".
Am erfolgversprechendsten bleibt aber die Motivation für den Gang nach Annapolis, die für den Vermittler USA, Israel, die Palästinenser und die arabischen Staaten gleichermaßen gilt. Alle Seiten haben Angst, denn sie wissen: Es ist spät, vielleicht zu spät - aber wenn jetzt nichts passiert, wird alles nur noch schlimmer.
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