Kommentar Kristina Schröder: Familienpolitik war nicht ihr Ding
Ehegattensplitting, Elterngeld und Co.: Eine Politik, die Frauen und Familien wirklich zugute kommt, zählten nicht zu den Leidenschaften Kristina Schröders.
E x-Familienministerin Kristina Schröder hat sich just nach dem 22. September von ihrem Ministerinnensessel in Richtung Familie verabschiedet. Ihrer eigenen wohlgemerkt. Gleichwohl ist die CDU-Politikerin noch immer präsent – immer dann, wenn es darum geht, was von ihr bleiben wird. In erster Linie wohl das: Eine Politik, die Frauen und Familien wahrhaft zugute kommt, waren nicht Schröders Ding.
Mit jedem öffentlichen Auftritt gewann man mehr und mehr den Eindruck, als sei die Ministerin froh, wenn die Legislatur ein Ehe und Kristina Schröder endlich ihre Ruhe habe vor all dem „Gedöns“. Oder wie soll man es verstehen, wenn sie schon im Juni erste Ergebnisse der von ihr in Auftrag gegebenen „Evaluation familienbezogener Leistungen“ präsentiert und so kommentiert: Alles prima, wir haben es richtig gemacht.
Die ForscherInnen indes, die die Evaluation durchführten, kommen zu einem anderen Ergebnis: Nichts ist prima, im Gegenteil, es besteht jede Menge Nachhole- und Reformbedarf.
Jetzt liegen alle Ergebnisse der Untersuchungen auf dem Tisch und beide Seiten bleiben bei ihrer ursprünglichen Wertung. Man reibt sich verwundert die Augen und fragt sich: Wem kann man glauben?
Kristina Schröders eigenwillige Interpretation
Zunächst einmal den Daten. Die sind belastbar, die kann man vergleichen, die kann man auswerten. Man kann sie aber auch interpretieren. Das hat Kristina Schröder getan – in ihrem Sinne. Das ist schon okay, sie wäre keine Politikerin, wenn sie das nicht täte. Das machen andere genauso.
Die Frage ist nur, wie geschickt man eine Eigeninterpretation tarnt und wie gut man sie verkauft. Das aber wollte der Familienministerin nicht so recht gelingen.
Wenn sie zum Beispiel stur behauptet, die von ihr so hoch gehaltenen familienpolitischen Leistungen kommen bei Frauen, Männern und Kindern „in der Gesamtheit“ gut an. Wenn sie im Gegensatz dazu orakelt, dass nichts, was der Staat tut, dazu beitrage, dass junge Paare Kinderwünsche tatsächlich in die Realität umzusetzten. Und wenn sie das Betreuungsgeld als „Wahlfreiheit“ verteidigt.
Keine höhere Geburtenrate mit Sonntagsreden
Die ForscherInnen halten dagegen: Keine noch so gute staatliche Leistung kann mit einem selbst verdienten Einkommen mithalten. Eine höhere Geburtenrate erreicht man nicht mit Sonntagsreden, sondern vor allem mit guten Betreuungsplätzen und mit tiptop ErzieherInnen. Und Wahlfreiheit ist dann gegeben, wenn Frauen nicht mehr gezwungen sind, sich zwischen Job und Kindern entscheiden zu müssen.
Die Kluft zwischen den Aussagen der Ministerin und den ForscherInnen ist leider zu deutlich. Aber das ist ja nun vorbei. Jetzt kümmert sich Kristina Schröder erstmal mehr um ihre eigene Familie und kann so in aller Ruhe testen, was sie in ihrer Amtszeit alles geleistet hat.
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