Kommentar Kosten Polizeieinsatz: Aufrüsten ist leichter als abrüsten

Polizeinsätze kosten Geld, je größer sie sind, desto mehr. Das wäre banal, wenn es denn auch umgekehrt gelten würde.

Dieser Preis ist heiß: Rund 5 Millionen Euro sind laut Polizei bei ihren Einsätzen rund um den diesjährigen 1. Mai angefallen. 5 Millionen Euro, das ist in Zeiten knapper Kassen eine Summe, die ins Auge springt. Die dazu genutzt werden kann, je nach Gusto mehr Polizei oder weniger Demonstrationen zu fordern.

Dabei ist die hinter der Zahl stehende Sachlage banal: Polizeieinsätze kosten Geld. Große Polizeieinsätze kosten viel Geld. Und Einsätze an extremen Großkampftagen kosten dementsprechend extrem viel Geld.

Da liegt die Idee fast auf der Hand, die Kosten den Verursachern aufs Auge zu drücken. Für den Fall darf man aber gleich daran erinnern, dass alle Demonstrationen auf der Grundlage eines demokratischen Grundrechtes beruhen. Und Demokratie ist nicht nur ein hohes Gut, sondern auch ein teures. Wahlen, Volksabstimmungen und auch Demonstrationen kosten Geld. Wer hier also ein Sparpotenzial vermutet, kommt um Kürzungen an unserer Verfassung nicht drum herum.

Dennoch lohnt eine Analyse der Zahlen. Denn sie belegen die bedenkliche Tendenz im Sicherheitsapparat, eine einmal gut begründete Hochrüstung für alle Folgefälle als Standard zu setzen. Anders ist kaum nachvollziehbar, warum am 1. Mai 2011 exakt so viele Kräfte im Einsatz waren wie im Vorjahr, als es zusätzlich zu den üblichen Protestzügen auch noch eine NPD-Demo gab.

Einsätze an extremen Großkampftagen dürfen extrem viel Geld kosten. Normale Großeinsätze aber müssen billiger sein. Auch in dieser Reihenfolge sollte das eine eigentlich banale Erkenntnis sein.

Comments

[Enzo Aduro]

Also gewalttätigen sollten die Kosten schon aufgebürdet werden. Werden aber sicher auch.

Ansonsten wäre es legitim bei Demonstrationen eine Null-Promille Grenze durchzusetzen, bzw. für die Nichteinhaltung Bußgelder zu fordern. Denn Alkohol, Massen und Wut (demonstranten sind ja wütend, sonst würden sie ja nicht demonstrieren) sind kein gutes trio.

Und bei der Ausübung eines Demokratischen Grundrechts kann man schon nüchtern sein.

[Dietmar]

Absolut! Der Schutz der PKWs sollte höchste Priorität haben. In keinem anderen Land der EU werden jährlich so viele Autos durch mutwillige Brandstiftung zerstört, wie in Deutschland. Diesem Vernichtungswillen gegen unsere freiheitliche Mobilität muss Einhalt geboten werden. Denn nur funktionstüchtige Autos führen zu einer funktionstüchtigen Gesellschaft mit all ihren Facetten.

[Bürger]

Es muss wesentlich mehr Geld für die Polizei ausgegeben werden damit mehr Beamte eingestellt werden können. Wichtig wäre vorallem die Bürger vor Autobrandstiftern zu beschützen!