Kommentar Kopfpauschale: Time to say goodbye

Der Streit mit der CSU um die Kopfpauschale zeigt: Die FDP ist in ihrer einstigen Wunschkoalition vollends isoliert. Jetzt hilft nur noch die Generalüberholung: in der Opposition.

Comments

[Herr Saliekier]

Wer hat diesen Unsinn -Kopfpauschale- verhindert?

 

Es waren die aufrechten Bayern um Seehofer.

 

Die SPD oder die Grünen hätten in einer Koalition mit der FDP die Kopfpauschale m.E. nicht verhindert. Die SPD ist m.E. eine FDP mit roten Lack und die Grünen nicken -so denke ich- eh alles ab. Nach ihrer Regierungszeit werden Grüne für gewöhnlich Cheflobbyisten. Grüne seien ja schon immer Unternehmer gewesen - auch wenn es nur ein Antiquariat gewesen sei.

 

Für Bayern! Für Seehofer!

[Träumer]

Mann wär dat schön, die FDP ist einmal konsequent und kündigt dei Koalition auf. Sie hat absolut nichts durchgesetzt und bremst nur die Handlungsfähigkeit der Regierung.

Und die SPD ist doch sowieso schon "stiller Teilhaber"der Regierung, weil die grossen Krisenthemen im Konsens im Bundestag durchgehen.

Aber wie wir die FDP kennen klebt sie lieber an Macht und Posten....wär halt zu schön

[Ulcera]

Rösler versucht nicht nur die Kopfpauschale durchzupeitschen. Die Bedenken der BürgerInnen gegen die zentrale Datenbank, die mit der Datenkrake "elektronische Gesundheitskarte" kommt, ignoriert er genauso. Rösler diktiert.

 

Apropos Kopfpauschale: Während Röslers Versuch zumindest - noch - einen Bezug zu den Versicherten hat, wird die von den Ministerpräsidenten der Länder propagierte Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk keinerlei Bezug zum eigentlichen Rundfunkhören haben. Hier müssen wir alle in ein Moloch zahlen, egal ob wir die Dienstleistung in Anspruch nehmen oder nicht.

 

Irgendwie erinnern mich diese Finanzierungsmodelle an Krebs.