Kommentar Konsumschecks: Gutscheine ja, aber nicht für Reiche

Kosumgutscheine können die Krise abmildern. Weitaus sinnvoller wäre es jedoch, endlich den viel zu knapp bemesssenen Hartz IV-Regelsatz zu erhöhen.

Nicht nur die Krise, die in den USA begann, hat Deutschland erfasst. Auch die Gegenmaßnahmen werden nun von dort importiert. Linke SPD-Politiker, aber auch aufgeklärte Ökonomen schlagen vor, dass die Bundesbürger Anfang kommenden Jahres Konsumgutscheine erhalten sollen. Ein paar hundert Euro vom Staat würden die Kaufbereitschaft heben und die Rezession zurückschlagen, so das Kalkül. Diese Debatte belegt: Im Gegensatz zu den jahrelangen ermüdenden Diskussionen zwischen Neoliberalen und Keynesianern hat in Deutschland ein neuer politisch-ökonomischer Pragmatismus Einzug gehalten.

Bild: taz

Hannes Koch ist Autor der taz.

Ja, Konsumgutscheine können ein Mittel der Wirtschaftspolitik sein. Sie mögen dazu dienen, die Krise abzumildern. Aber die Befürworter sollten sich auch über die Begrenztheit ihres Konzepts im Klaren sein. Denn eine Frage stellt sich sofort: Wer soll das Geld bekommen?

Wenig Sinn hat es, mit der Gießkanne 40 Milliarden Euro zu versprühen. Wer so viel Geld mobilisiert und eine entsprechende Staatsverschuldung in Kauf nimmt, muss die Mittel gezielt einsetzen. Das heißt: Bundesbürger, die 6.000 Euro brutto verdienen, brauchen keine Konsumschecks, Millionäre ebenso wenig. Diese Bevölkerungsgruppen schränken ihren Konsum angesichts der Krise sowieso nicht ein.

Das Geld darf nur an Menschen fließen, die knapp bei Kasse sind. Hartz-IV-Empfänger, Niedriglohnbeschäftigte und Teilzeitarbeiter tragen jeden zusätzlichen Euro in die Geschäfte. Wer die beginnende Rezession wirksam bekämpfen will, unterstützt deshalb diese Leute.

Längerfristig gesehen aber wird es nicht ausreichen, einmalig einen Konsumgutschein an Erwerbslose auszugeben. So richtig die Initiative zunächst wäre, sie allein kann das Problem nicht lösen. Konsequent im Sinne des neuen Pragmatismus wäre es, endlich mit dem Dogma zu brechen, dass 356 Euro pro Monat reichen müssen, um sich vernünftig zu ernähren und zu kleiden. Der Hartz-IV-Regelsatz verhindert ein menschenwürdiges Leben. Er ist zu niedrig. Wer ihn anhebt, tut gleichzeitig etwas gegen die Wirtschaftskrise. Höhere Hartz-IV-Zahlungen sind permanente Konsumgutscheine.

Comments

[Detlef Hylsky]

Das man heute von seinem Lohn nicht mehr leben kann hat Gerhard Schröder mit den Grünen ja geschickt gemacht.

Durch die Agenda 2010 gibt er den firmen die Möglichkeit reguläre Arbeitsplätze durch zeitarbeiter zu ersetzen.

Schröder gehört ins Gefängnis wenn man überlegt was er dem staat an steuergelder kostet Niedriglohn aufzustocken und die Firmen stecken sich die höheren gewinne in die tasche und heulen dann aber wieder rum Eh die lohnnebenkosten sind zu hoch. Mich würde echt mal intressieren wieviel er von der Wirtschaft bekommen hat.

[Detlef Hylsky]

Wenn ich so die Kommentare lese weiß ich nicht in welchem land manche wohnen oder von welchem land sie schreiben.

Glaubt es mir wenn es Konsumschecks gibt, dann werden die die es am nötigsten haben keinen bekommen kein Hartz-IV Emfänger da werden unsere verkommen Politiker schon für sorgen.

Oder Glaubt ihr die bekommen ihr Schmiergeld umsonst ok in Deutschland heißt es Nebenerwerbseinkunfte,aber im Grund genommen ist es doch Schmiergeld.

[Santa Klaus]

@littlesecret

 

Ich würde für jedes Handy im Haushalt nochmal 2000 Euro drauflegen. Und weil bald Weihnachten ist, würde ich jedem mit einem Gehalt bis sagen wir 57.890 Euro noch die gesammelten Werke von Keynes als Hörspiel dazuschenken.

[Thiotrix]

Konsumgutscheine – pure Geldverschwendung ohne nachhaltigen Effekt

 

Die wahllose Verteilung von Milliarden, vorzugsweise an HartzIV-Empfänger, wäre eine grandiose Geldverschwendung, die bestenfalls ein konjunkturelles Strohfeuer entfachen würde. Die öffentliche Verschuldung würde um bis zu 40 Milliarden Euro steigen – unser Staat hat das Geld nicht und müßte Kredite aufnehmen, für die entsprechende Zinsen gezahlt werden müssen. Im Endeffekt müßten nicht 40 Milliarden Euro Schulden zurückgezahlt werden, sondern erheblich mehr – ein Riesenaufwand für einen kaum meßbaren Effekt, der durch Mitnahmeeffekte noch zusätzlich gemindert werden würde. Und was würden die beschenkten Massen mit dem Geld anfangen? Elektronisches Spielzeug aus China kaufen und so eher dort die Konjunktur ankurbeln – oder Umsetzung in Bier, Schnaps und Zigaretten?

 

Wenn schon in der gegenwärtigen Situation Schulden gemacht werden sollen, müßte das Geld in energiesparende Vorhaben investiert werden: zahllose öffentliche Gebäude (Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, Verwaltungsgebäude, Bahnhöfe usw.) sind technisch veraltet, miserabel isoliert, die Fenster zugig, die Heizungsanlagen veraltet: hier sollte der Staat ansetzen und großzügig investieren, denn davon können auch viele kleine und mittlere Unternehmen profitieren. So würde die Kaufkraft besser und nachhaltiger gestärkt, wenn mehr Leute in Lohn und Brot kommen und dann entsprechend mit dem erarbeiteten Geld konsumieren. Und diese Investitionen würden sich in wenigen Jahren amortisieren und dann erst richtig sparen helfen, weil Energie langfristig immer teurer werden wird. Auch Investitionshilfen für Hausbesitzer zur Wärmeisolierung würden langfristig Gewinne bringen. Aber hier ist wirtschaftliches Denken gefragt (was der SPD ja offenbar völlig abgeht) – und nicht der Stimmenkauf á la Lauerbach und seiner Sozi-Freunde!

[katja]

@ "Manou Enak":

Soso, die "Hartzies" verballern also ihr selten übriges Geld an die Porno-, Tabak- und Alkoholindustrie. ::sprachlos:: Zuviel RTLII geschaut, ja? Ich wünsche Ihnen von Herzen, einmal selbst in HartzIV zu landen - und glauben Sie bloß nicht, dass Sie mit einer guten Ausbildung oder Ihrem jetzigen, offensichtlich guten Gehalt davor gefeit sind.

Und hoffentlich müssen Sie sich dann ähnlich dümmliche Sprüche anhören wie die, die Sie gerade selber vom Stapel lassen.

[littlesecret]

Ich kann das ja garnicht glauben. Das wäre wirklich mal eine sehr gute Idee - jedenfalls ist diese Variante besser als wenn unsere Bundesregierung nach gutdünken Geld an die Unternehmen verschenkt - das passiert sowieso viel zu oft - mit zweifelhaften Ergebnissen. Sollen doch die Bundesbürger ausnahmsweise mal selbst entscheiden, wofür ein Teil ihrer Steuerzahlungen ausgegeben werden soll. Ich würde jedoch eine Grenze ziehen. Einkommen jenseits von sagen wir 70000 € sollten von der Regelung ausgenommen werden. Stattdessen würde ich HartzIV Empfängern den doppelten Satz zugestehen und pro Kind nochmal 250 € drauflegen. Die können es nämlich wirklich brauchen.

[Anti-Antifa-SA-Anti]

Finde die Idee mit den Gutscheinen super. Wollte mir demnächst sowieso einen DVD-Player und neue Klamotten kaufen. Dann kann ich mein eigenes Geld sparen. - Oh, dann bringt das ganze ja gar nichts! Sowas... Aber ich bin bestimmt der einzige der so denkt.

[jsimon]

Glaubt hier wirklich jemand, daß damit langfristig die Konjunktur ankurbeln kann?

Wenn ich einem Hartz IV-Empfänger 500,- Euro gebe (abgesehen von der Tatsache, daß er diese gleich wieder abgeben darf) dann wird er wohl kaum davon ein neues Auto kaufen. Ähnliches trifft wohl auch viele andere Geringverdienenden zu. Und dann frage ich mich, wie wir damit unsere achso tolle Automobilindustrie z.B. aus der Krise holen wollen.

Ich befürchte eher, daß dies wohl nur die Mittelschicht und eben Besserverdiener tun können, die eben auch das Geld zum Konsumieren haben. Deshalb bin ich eher dafür die Mehrwertsteuer einerseits zu senken (denn da haben alle etwas davon (auch Hartz-IV) und zusätzlich eben in die Infrastruktur zu investieren, da damit neue Arbeitsplätze geschafft werden und wir von dem Ergebnis auch wieder alle profitieren.

[tilles]

Dass ausgerechnet die Taz, die seit ihrer Gründung für Umdenken im Konsumverhalten steht, in Richtung Nachhaltigkeit, mehr als fast alle anderen Medien, nun Konsumgutscheinen das Wort redet, ist ja geradezu lächerlich. Wie kann man nur derart seine eigene Linie opfern für ein bisschen gefühltes Gerechtigkeitsgewese.

 

Jede Direktinvestition des Staates in eine x-beliebige Straße ist nachhaltiger, als den Bürger, den "einfachen" zumal, irgendwelchen Konsumschrott kaufen zu lassen: Ganz sicher nicht öko, nicht bio, ganz sicher großenteils aus Übersee und ungerecht hergestellt, und ganz sicher nur für sehr kurzfristige Konsumbetäubung gadacht.

 

Dem Ganzen haftet außerdem etwas ausgesprochen Primitives an. Panem et circenses, Lafontaine lässt grüßen.

[Georg Hausmann]

Wenn ich so lese, wieviel Geld immer wieder auf das bereits verbrannte draufgelegt wird, müsste der "Rettungs-Scheck" eigentlich viel höher sein.

 

Ein Umverteilungsmittel, wie es eigentlich nötig wäre, kann dieser Scheck niemals sein.

[Amos]

Das Problem ist, dass die Reichen Einkünfte haben

mit denen man sieben Mäuler stopfen könnte, aber nur

ein Maul zur Verfügung steht.Die Armen bekommen

nicht einmal ein Maul satt- und dazu sollen sie noch

tüchtig konsumieren. Diese System ist schizophren

und man weiß es, man tut aber nicht genug um das zu

ändern. Solange es Menschen gibt ist Reichtum Macht

und die Macht hat den Reichtum. Wollte man das

ändern müsste es eine Moral geben, die über dem

Mensch steht. Man nenne mir ein großes Vermögen

was nur mit Moral erwirtschaftet wurde.

[Ulrich P.]

Selbst für die Bezieher von Hartz 4 bringt ein Konsumgutschein nichts. Es ist nämlich keineswegs so, dass die Betreffenden die 500 Euro in die Geschäfte tragen könnten.

Empfänger der Grundsicherung müssen sämtliches Zusatzeinkommen bei ihrer Arge angeben. Die besagten 500 Euro würden dann auf den Regelsatz angerechnet, wobei 100 Euro frei sind und der Rest zu 80% verrechnet wird.

Im Falle von Hartz 4 Beziehern beschenkt sich der Staat also selbst. Wie originell!

[hto]

Gutscheine - eigentlich müßten die Dummscheine heißen!?

[Manou Enak]

"Bundesbürger, die 6.000 Euro brutto verdienen, brauchen keine Konsumschecks,..."

 

--> So ein Schwachsinn. Auch ich würde einen Konsumscheck selbstverständlich in vollem Umfang "in die Geschäfte" tragen!!! Oder glaubt irgendjemand ernsthaft, ich würde ihn in den Sparstrumpf stecken??? Und von meinen Einkäufen würde nicht - wie bei den Hartzis - ausschließlich die Alkohol-/Tabak- und Pornoindustrie profitieren, sondern vor allem die Hersteller innovativer, klimafreundlicher und zukunftsweisender Produkte.

[hto]

Wir sind alle im selben Maß reich an Geist, für bewußtseinsentwickelnde Möglichkeiten von / zu geistig-heilendem Selbst- und Massenbewußtsein, was auf der Basis eines von Leistung unabhängigen Menschenrechts auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit menschenwürdig und wahrhaftig demokratisch funktionieren könnte - wenn grundsätzlich alles allen gehört, dann hat nicht nur "Wer soll das bezahlen?" keine Macht mehr, über den geistigen Stillstand seit der "Vertreibung aus dem Paradies"!?

[Arne Christoffers]

Danke für den Kommentar,

 

denn sonst hätte ich wohl ähnliches nochmal selbst zum zugehörigen Hauptartikel schreiben müssen ;)

 

Was ein wenig untergeht, ist die Frage, welche Auswirkungen ein höherer Hartz IV Satz generell hätte, auch wenn das natürlich spekulativ ist.

 

Denn es gibt viele, die entsprechende Leistungen zu ihrem schlechtbezahlten Job dazuerhalten. Eine Erhöhung von Hartz IV würde somit auch sehr vielen aus dem Niedriglohnsektor helfen, wo eben alles Geld ohnehin ausgegeben wird. Allerdings steigt damit entweder die Belastung des Haushaltes weiter massiv an, weil neue Empfänger hinzukommen, oder der Staat muß - endlich - einen vernünftigen Mindestlohn einführen, wodurch dann wohl eher noch gespart werden könnte. Persönlich finde ich es auch ein Unding, daß arbeitende Menschen noch staatliche Hilfen brauchen, weil der Arbeitgeber dermaßen wenig zahlt...sich quasi seine Kampfpreise, mit denen er korrekte Löhne zahlende Mitbewerber zu ruinieren versucht, vom Staat zahlen läßt. Das ist nicht nur Wettbewerbsverzerrend, sondern löst geradezu eine Abwärtsspirale aus!

 

Klar leben wir in einer Weltwirtschaft, wo vieles in andere Länder ausgelagert werden kann, die Standardbegründung gegen höhere Löhne. Aber welche Menschen erhalten denn dermaßen wenig Geld? Frisöre, Putzfrauen, ... und das sind alles Jobs, die sich NICHT ins Ausland auslagern lassen.

 

Übrigens geben ja sogar Politiker zu, daß Hartz IV Empfänger viel anfälliger für Krankheiten sind...da sollten sich mal welche die Frage stellen, ob es sich dann nicht beim aktuellen Satz um eine schleichende Tötung "überflüssiger" handelt.

 

Arne Christoffers

[micky]

Danke für diesen Artikel. Ich habe lange in sog. "Entwicklungsländern" gelebt und dachte immer, ich komme schon mit wenig Geld aus und dass wir hier in Europa letztlich doch alle irgendwie im Luxus leben, selbst die mit vergleichsweise wenig Geld. Aber nach mehr als 8 Monaten auf Hartz4 fühle ich mich prekärer als je zuvor in meinem Leben. Im Sommer gehts noch irgendwie, aber im Winter! Die Bank gibt mir noch nichtmal mehr 50 Euro wenn ich pleite bin. So bin ich auf meine Freunde und meine WG angewiesen, dass sie mich durchfüttern und auf meinen Kiez in Kreuzberg, wo ich Nischen kenne, in denen es (noch) günstige Produkte kenne. Aber selbst die Praxisgebühr und das BVG-Sozialticket konnte ich mir im November nicht mehr leisten. Essen geht auch nur 2 mal am Tag. Was schickes zum Anziehen fürs Vorstellungsgespräch? Is nicht drin. Scheiss Hartz! PS: hab studiert, praktika gemacht, fremdsprachen gelernt, soziale kompetenzen ebenso und die Uni mit 1 abgeschlossen. Aber nur Absagen!

[vic]

Mit Verlaub, das ist Quatsch. Gutscheine oder besser noch dauerhaft mehr Geld für alle bedürftigen. Gerne, super Idee. Aber nur für die.

[ute plass]

Dem Autor dieses Artikels ist zuzustimmen, wenn er schreibt:

"Längerfristig gesehen aber wird es nicht ausreichen, einmalig einen Konsumgutschein an Erwerbslose auszugeben. So richtig die Initiative zunächst wäre, sie allein kann das Problem nicht lösen".

Eine Gutscheinvergabe dürfte ein Schritt in die richtige Richtung sein, wenn es darum geht über den Konsum die Kunjunktur und damit die Realwirtschaft (kurzfristig) zu stärken.

Nachhaltige Schritte muessen in Richtung" Bedingungsloses Grundeinkommen für alle" gehen. Geld zu seiner Finanzierung ist vorhanden,

und es kehrt u.a. über den Konsum wieder in den Geldwirtschaftskreislauf

zurück. Zudem gibt es allen Bürgerinnen und Bürgern die notwendige Wahlfreiheit das zu tun, was sie und er für sinnvoll erachtet! Ausserdem ist die Einführung eines Grundeinkommens für alle ein wichtiger Schritt zu mehr Verteilungsgerechtigkeit und zur Sicherung des Sozialen Friedens!

[Steffendix]

Geil! Auf (in) den Konsum! Denn das ist alles was uns (noch) zusammenhält!

[Dr. K]

Der Hartz-IV-Satz ist zu gering, das steht fest. Das Schlussplädoyer würde ich so auch unterschreiben.

 

Der Anfang des Artikels: "Gebt die Geldgeschenke aber nur den ganz Armen!" hingegen ist (mit Verlaub) hanebüchener Mumpitz. Absolut weltfremd und pseudo-links.

 

Jeder, der schon mal im richtigen Leben war, weiß doch, dass (von Millionären abgesehen) besonders die obere Mittelschicht (eben diese 6000€, die vom Autor angesprochen werden) in der Krise Angst hat, zu investieren. Autos werden nicht mehr verkauft. Nicht Brot.

Die myopische Einstellung des Autors übersieht, dass auch und besonders in den gehobenen Schichten die Finanzkraft mobilisiert werden muss; diese ist dort nun mal leider konzentriert. Der 500€-Zuschuss könnte sie dazu bringen, eine 2000€-Investition zu tun. Und davon würden alle profitieren.

Die Finanzspritze für die Armen ist natürlich an sich am Wichtigsten, besonders da diese nicht für Flachbildfernseher, sondern eher für Lebensmittel und Möbel genutzt werden würde.

 

Deswegen ist die Einstellung "aber den Reichen dürft ihr nichts geben!" einfach einfältig, wenn es darum geht, den Konsum anzuheizen.

 

Das die Armen unter aller Sau leben müssen, und unfassbar Viele sind, steht außer Frage, aber auf einem anderen Blatt.