Kommentar Koalitionskrise in Kiel: Kindereien an der Förde
Die Themen, um die CDU und SPD in Kiel ringen, würden ernsthafte Debatten lohnen. Leider werden stattdessen bloß Sandkastenscharmützel ausgetragen.
N euerdings überträgt der Offene Kanal Kiel die Sitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags live im Internet. Das ist praktisch, weil jede und jeder so miterleben kann, wie die Akteure der Großen Koalition miteinander umgehen. Aber auch unnötig, denn das Schauspiel, das im Hohen Hause an der Förde geboten wird, findet sich auf jedem Spielplatz des Landes.
In der Kieler Regierung und im Parlament sitzen Leute gemeinsam in einer Sandkiste, die einfach nicht zusammen spielen mögen. Stattdessen knallen sie sich - zunehmend härter und gröber - ihre Schippen und Eimer um die Ohren. Die Streitereien entzünden sich jeweils an Sachthemen, über die sich eine ernsthafte politische Debatte lohnen würde: Kreisreform, Schuldenbremse, CO2-Verklappung, die Lage der HSH-Nordbank, Haushaltskonsolidierung und Atomkraft. Doch zu diesen ernsthaften Debatten kommt es viel zu selten. Stattdessen scheint es immer nur darum zu gehen: Wer hats als erster gesagt? Wer sagts am lautesten und wer jagts über den Twitter?
Auf dem Spielplatz ist das irgendwie noch süß. In der politischen Arena nur peinlich. In einer hochgradig schwierigen Lage, wie Schleswig-Holstein sie erlebt, ist es aber eine Katastrophe.
Bei jeder neuen Krise gab es Forderungen, dieses Projekt "große Koalition" endlich zu beenden. Von einem toten Gaul sollte man absteigen.
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