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Kommentar Hapag-Lloyd-DebatteGlaubensfrage am Roulette

Kommentar von Sven-Michael Veit

Es ist mehr als fraglich, ob es für die Stadt zu einem guten Geschäft werden kann. Fraglich indes ist auch, ob es eine Alternative gibt.

E s ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten, die der SPD-Senat für den Kauf von Anteilen an der Reederei Hapag-Lloyd präsentiert. Das Geschäft ist für Hamburg mit hohen Risiken verbunden. Und es ist mehr als fraglich, ob es für die Stadt zu einem guten Geschäft werden kann. Fraglich indes ist auch, ob es eine Alternative gibt.

Die politische Priorität, eine Hamburger Reederei mit Weltgeltung in der Hansestadt zu erhalten, ist nachvollziehbar. Arbeitsplätze, Wirtschaftskraft, Steuereinnahmen, Einfluss auf den Warenumschlag im Hafen – all das sind gute Argumente für eine stadtstaatliche Beteiligung an Hapag-Lloyd. Der Einstieg einer Konkurrenzreederei oder einer Heuschrecke kann nicht im Hamburger Interesse sein.

Deswegen stieg 2008 der schwarz-grüne Senat mit Zustimmung der SPD-Opposition bei Hapag-Lloyd ein. Jetzt führt ein SPD-Senat unter dem Beifall der Linken diesen Weg fort und wird dafür von Schwarz-Grün und der FDP kritisiert. So können sich die Zeiten ändern.

In der Tat sind noch Fragen offen. Die Risiken sind bislang nicht transparent benannt worden, die Aussicht auf eine verlustfreie Refinanzierung der Beteiligung ist Glaubenssache. Sollte der Senat für dieses Geschäft noch gute Argumente haben, muss er sie offenlegen.

Alles muss auf den Tisch. Aber nicht auf den Roulettetisch.

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