Kommentar FDP-Parteitag : Rösler ist FDP light
Es gab keinen Neuanfang auf dem Parteitag. Die FDP-Führung hat nur die Plakate ausgewechselt: Es gibt zwar jetzt einen lächelnden Parteichef, die Politik bliebt aber die alte.
C oca-Cola hatte einmal eine brillante Idee. Der Konzern ersann eine Lightversion seines Produkts, nicht so gesundheitsschädlich und doch lecker. Vom neuen Zeitgeist angehauchte Kunden sollten gewonnen werden.
Die FDP hat auf ihrem Parteitag Ähnliches versucht, mit einem entscheidenden Unterschied: Die FDP will classic und light zugleich sein, sozusagen zwei Getränke in einem Glas. Das kann nicht klappen.
Die FDP war in ihrer wechselhaften Geschichte häufig eine Partei der Motivatoren. Walter Scheel ließ die Honoratiorenpartei mit seinem Schlager "Hoch auf dem gelben Wagen" sympathisch erscheinen.
Heute soll ihr neuer Chef Philipp Rösler im Schaufenster höhere Umfragewerte erlächeln. Rösler ist FDP light. Aber hinter ihm im Regal steht weiterhin die FDP classic.
Bild: taz
MATTHIAS LOHRE ist Parlamentsredakteur der taz.
Rösler bestreitet gar nicht, dass die Partei unter seiner Führung sich nicht grundsätzlich ändern wird. Keine Rede davon, die Begünstigungen für Hoteliers, Ärzte oder Apotheker zurückzunehmen. Keine aktive Gestaltung des Atomausstiegs, sondern zähes Geschehenlassen. Nach dem Motto: Atomkraft? Dann eben nicht.
Beim Thema Bildung hätte die Partei die Chance gehabt, sich als modernes Produkt zu bewerben: Das im Grundgesetz verankerte Verbot von Bund und Ländern, in Bildungsfragen zusammenzuarbeiten, ist unsinnig. Doch ein entsprechender Antrag, der die große Tradition sozialliberaler Bildungspolitik hätte wiederaufleben lassen können, wurde vertagt.
Die FDP hat in Rostock nur die Plakate ausgewechselt. Weg vom bellenden Slogan "Mehr Netto vom Brutto", hin zu Bildern lächelnder Menschen, die den Satz vervollständigen: "Freiheit ist für mich …" Die FDP will künftig Classic- und Light-Produkt zugleich sein. Eine ungesunde Mixtur.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert