Kommentar Entlassung Röttgen: Macheten-Mutti

Norbert Röttgen war Umweltminister der Republik und nicht der CDU. Angela Merkel missbraucht mit der Entlassung ein Regierungsamt für eine Parteisache.

Angela Merkel begeht bei Norbert Röttgens Entlassung zwei schwere Pflichtverletzungen. Erstens: Sie schmeißt einen Minister raus, ohne eine Begründung zu geben. In ihrem anderthalbminütigen Eiszapfen-Statement kommen NRW und Landtagswahl nicht vor, sie erwähnt die Energiewende und dass Röttgen sie mit angeschoben habe. So what?

Besinnungslos bis beflissen stürzt sich die politische cloud auf Mutmaßungen, Naheliegendes, Durchstechereien und schiere Gerüchte. Die Kanzlerin feuert einen Minister, das Nähere regelt die Gosse. Zweitens: Die Kanzlerin feuert einen Minister, wo die CDU-Vorsitzende einen gescheiterten Landtagskandidaten abzuwickeln hat.

Röttgen war Umweltminister der Republik, nicht der CDU. Die Ämter der Bundesregierung sind nicht die Lohntüten für Parteisoldaten. Merkel missbraucht ein Regierungsamt für eine Parteisache. Röttgen nahm seine Ironie, die CDU entscheide „bedauerlicherweise“ nicht direkt über Vergabe von politischen Ämtern, sofort zurück.

Loser vom Dienst

Was ihm nichts mehr half, er hatte da schon das Rudolf-Scharping-Berti-Vogts-Gedächtnis-Zettelchen auf die Stirn gepappt bekommen: Loser vom Dienst. Umgekehrt Merkel: sie entscheidet als CDU-Chefin und aus Unionsräson über Staatsämter. Und bedauert dabei mal gar nichts, völlig ironiefrei. Merkel wird als Macheten-Mutti rezipiert. Dabei ist es Missbrauch von Verfassungsgut.

Bild: taz

Friedrich Küppersbusch ist Journalist und Fernsehproduzent.

Röttgen hätte hinschmeißen können, als Merkel den rot-grünen Atomausstieg stiefmütterlich verschleppte. Röttgen hätte zurücktreten müssen, als Merkel die Laufzeiten unter allerhand Lobbydruck verlängerte. Doch ihr vermeintlich Klügster erwies sich als ihr Geschmeidigster und notierte flugs, ein Atomausstieg sei nur europaweit zu machen, habe für Deutschland allein keinen Sinn.

Dann, ein Fukushima später, machte Merkel den Atomausstieg allein, und Röttgens Meinungsslalom war blamiert – Rücktrittsgelegenheit Nummer drei. Ein anderer Norbert – Kohls niedlichster, also Blüm – war 12 Jahre Landesvorsitzender der CDU in NRW. Mit ihm verlor die CDU nicht eine, sondern alle Wahlen in NRW.

Brutalsmöglichstes Machtkalkül

Man muss Blüm und sein politisches Werk nicht schätzen, um doch zuzugeben: Es gibt offenkundig keine Zwang, Wahlverlierer aus Düsseldorf aus dem Bundeskabinett zu schmeißen. Blüm wurde der einzige Minister, der die ganze Amtszeit Kohls überstand.

Merkel verlangt selbstentblößenden Opportunismus, und wo sie ihn bekommt, honoriert sie ihn mit Kälte und brutalstmöglichem Machtkalkül. Die Kanzlerin bleibt uns eine Begründung für Röttgens Entlassung schuldig, und die CDU – Vorsitzende eine Entschuldigung für den Missbrauch von Staatsämtern.

In Merkels Universum überleben Anpasser mit begrenzter Laufzeit. Das ist eine Auswahl der Schlechtesten. Hört auf, „Mutti“ zu verklären. Sie schadet der Demokratie.

Comments

[Viel-Oh-Sophie]

Friedrich "Netzer" Küppersbusch, hat den Respekt und die Kompetenz sich so zu äußern.

 

Jedoch: Norbert Röttgen hat als Lame Duck keinen Nutzen für das Parlaments-Team mehr. Es war richtig ihn auszuwechseln.

Kritik an Trainer/Mannschaftskapitän ist da erlaubt, ist da aber mE nicht zielführend.

 

sommermärchliche Grüße

[Sonja]

Scheiß Sexismus!

 

Kanzler Schröder wurde von unseren tollen selbsternannten Intellektuellen nie als Papi bezeichnet, sondern als "Genosse der Bosse".

 

Ich finde es sexistisch und unerträglich, die Bundeskanzlerin als "Mutti" zu bezeichnen!

 

Das sage ich vollkommen unabhängig von meiner politischen Präferenz, denn ich bin keine CDU-AnhängerIn.

 

Ansonsten ist es völlig verständlich, dass die Bundeskanzlerin einen Minister entlässt, der die Wahlen im bevölkerungsreichten Bundesland verloren hat.

 

- Das schadet ja massiv ihren eigenen Machtverlängerungsaussichten.

 

Nebenbei: Ich konnte in der Amtszeit von Herrn Röttgen als Umweltminister keinerlei beeindruckende Quaifikationen und Leistungen entdecken.

[Leserin]

"Macheten-Mutti" - was soll diese dümme Pöbelei?

Das ist absolutes Stammtischniveau.

 

Wenn Schröder oder Kohl einen untauglichen Minister entlassen hätte, hätte man ihn doch auch nicht Faustkeilvati oder sonstwie genannt, sondern gelobt wie cool und souveran und machtbewußt der Mann ist.

 

Diese dümmlichen Männerwitzchen sind einfach eklig!

[Reutlinger]

Kann mir bitte jemand einen anderen Grund erklären als Machtkalkül warum Frau Merkel Röttgen entlassen hat?

 

Ich halte ja selbst nicht gerade viel von Röttgen, aber das war doch reiner Opportunismus von Merkel. Da hat der Horst wieder das Maul aufgerissen und die FDP wieder groß gekräht, als ob sie 30 Statt 8 Prozent bekommen hätte. Und alle schrieen der Röttgen ist ein Depp, den kannst du nicht halten. Und zack weg war er.

 

Der Horst, der Angst hat die nächste Wahl in Bayern zu verlieren, der schonmal aus Berlin flog weil er sich eine Mätresse hielt und ihr ein Kind anhängte, nur um beide dann Sitzen zu lassen als es Politisch nicht mehr opportun war. Ein richtig feiner Saubeutel! Und der redet von Glaubwürdigkeit?

 

Und dass Machterhalt das Hauptziel von Merkel ist, sollte auch dem dümmsten klar werden wenn man ihre Vergangenheit ansieht, oder hat schon jemand den hier zitierten Atomausstieg vergessen? Den Merkel ja erst kippen wollte?

 

Wieso ist es völlig verdiente Parteisoldaten mit Ministerämtern zu belohnen? Auch wenn sie völlig unpassend sind oder keine Ahnung haben? Schäuble als Innenminister?

 

Warum nicht die am besten geeigneten Minister? Oder liegt das daran, dass sie nicht von den Lobbyisten unterstützt werden, die um die Durchsetzug ihrer Interssen fürchten?

 

Altmaier ist ein perfektes beispiel, er trat ja nur in erscheinung als die Laufzeitverlängerungen für die AKWs durchgepeitscht werden sollten............und so einer wird Bundesumweltminister? Gut' Nacht um sechse!

 

Beim Thema Internet und allem was Computer betrifft z.B. passt das Wissen der Bundesregierung in einen Fingerhut!

 

Warum ist ein Artikel naiv der einen Misstand ankreidet? Solange gegen einen Misstand nicht protestiert wird, ändert sich gar nichts! Nur wenn man protestiert kriegt man gleich realitätsverlust um die Ohren gehauen, warum aber sollte man die Realität nicht ändern? Wenn es doch allen Sauer aufstößt? Es wäre mal wirklich eine Sache wo regelungen und auch Verbote und Strafen mal sinn machen! Die auch gottverdammtnochmal durchgesetzt gehören, Mappus hat beim ENBW-Deal die Verfassung gebrochen, wurde er verurteilt? Nein! Verfassungsbrüche der Regierenden gehören Strafrechtlich verfolgt, damit diese auch genug Respekt vor der Verfassung und dem Souverän bekommen!

 

Und nur weil es schon immer so lief, oder alle es machen, ist kein Grund um es weiterhin so zu tun. Das ist ja das lieblingsargument aller Konservativen, gegen alles von der Ministerialvergabe bis zum Atomausstieg, bloß nichts ändern. "Die anderen machens auch so...." Wo hört man das denn dauernd? Im Kindergarten!

 

Sind wir denn Menschen oder Lemminge? Müssen wir auch es denn auch falsch machen, nur weil alle anderen es auch tun?

[Hans-Jürgen Kapust]

Lieber Herr Küppersbusch,

jetzt kommentieren sie mal völlig ironiefrei, doch was sagen sie jetzt auf die bekannte Frage zum Montag: "Wie war die Woche?"?

Steht das taz-managment schon bereit, tazi´s Besten ebenso gnaden - und kommentarlos zu zu feuern?

[S.W.]

Wunderbar seziert mit feinstem Chirurgenbesteck.

 

Das sage ich, weil ich die Gründe für den Rauswurf von Röttgen für nachvollziehbar halte. Knalltüte, die. Avanti Dilettanti. Aber diese Nachvollziehbarkeit spielt sich im emotionalen (gerne auch: menschlichen) Bereich ab. Rational stellt es sich so dar, wie Herr Küppersbusch es offenlegt. Bleibt nur zu hoffen, dass Frau Merkel nicht ähnlich wie die FDP auf ewig untot durch die politische Landschaft geistert, gern verklärt in modernen Mythen. Wo doch das Schauermärchen ihr Zuhause ist. - 16 Jahre Birne haben mich da echt empfindlich getroffen. Da bin ich schreckhaft.

[Gerd Hausmann]

Das verstehe ich nicht: Da ist Mutti einmal am Handeln, dann passt das auch wieder nicht.

[naseweiser]

"Dabei ist es Missbrauch(!) von Verfassungsgut. "

 

Igitt !

 

Selten größeren Blödsinn hier gelesen .

[S.W.]

Wunderbar seziert mit feinstem Chirurgenbesteck.

 

Das sage ich, weil ich die Gründe für den Rauswurf von Röttgen für nachvollziehbar halte. Knalltüte, die. Avanti Dilettanti. Aber diese Nachvollziehbarkeit spielt sich im emotionalen (gerne auch: menschlichen) Bereich ab. Rational stellt es sich so dar, wie Herr Küppersbusch es offenlegt. Bleibt nur zu hoffen, dass Frau Merkel nicht ähnlich wie die FDP auf ewig untot durch die politische Landschaft geistert, gern verklärt in modernen Mythen. Wo doch das Schauermärchen ihr Zuhause ist. - 16 Jahre Birne haben mich da echt empfindlich getroffen. Da bin ich schreckhaft.

[Andreas Müller]

Im allgemeinen schätze ich die bissigen Kommentare von Herrn Küppersbusch. Der Mann hat Witz und Verstand, sehr selten sowas unter denen, die heutzutage sich zu Satire, Kabarett oder - der Gipfel teutonischen Schwachsinns - Comedy berufen fühlen. Bei Herrn Küppersbusch, so muss man wohl nach diesem Kommentar schließen, verhält es sich gerade umgekehrt: Wenn er im Ernst über die Zeitläufte räsonniert kommt nichts als unfreiwilliger Blödsinn heraus. Ob man nun Sympathie oder Antipathie für das jewelige Mitglied des politischen Führungspersonals empfindet - ohnehin nicht gerade die tiefschürfendste politische Einstellung -, ist vollkommen gleichgültig. Der Bundeskanzlerin vorzuhalten, sie hätte einen Fachminister nicht (so) feuern dürfen, weil der im Dienste des ganzen Volkes sein Geschäft betreibe, ist gemessen an Verfassungstext und -wirklichkeit geradezu grotesk. Stammtisch-Niveau, schade, das hätte ich Ihnen gar nicht zugetraut, Herr Küppersbusch.

[Falmine]

@ Andreas Suttor

Die Selbstverständlichkeit, mit der hier Partei und gewählte Abgeordnete (Fraktionen) vermischt wird, ist zutiefst erschreckend. Seit wann haben Parteien Regierungsbildungsfunktion? Sie wirken an der politischen Willensbildung mit und stellen Kandidat/innen zur Wahl auf. Mehr nicht! lt. GG!

Mein Mitleid mit Norbert Röttgen hält sich wirklich in Grenzen. Weil so viele Dämlichkeiten ein angeblich erfahrener Wahlkämpfer einfach nicht macht! Er ist in NRW zu Recht zurückgetreten.

Seine Entlassung als Bundesumweltminister scheint jedoch eher eine spontane Sekunden-Entscheidung gewesen zu sein und keine wohlbegründete Entscheidung der angeblich so kopfgesteuerten Bundeskanzlerin.

Das beunruhigt mich auch deshalb, weil ich mich natürlich fragen muss, ob es innerhalb ihres Regierungsamtes womöglich auch Fakten gibt, die sie völlig kopflos machen? Afghanistan, Somalias Piraten, ESM oder andere Pakte, bei denen Ackermanns Charme seine Wirkung nicht verfehlt?

[gisla]

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warum soll röttgen nicht entlassen werden? Er

ist durch die Partei groß geworden, dann können

die Mitglieder auch gute Arbeit verlangen.

Dies ist in NRW nicht geschehen. Denkt mal an die

vielen ehrenamtlichen Helfer, die für Röttgen

geworben haben obwohl er nicht einmal in NRW bleiben

wollte.

Entlassen konnte nur "Mutti" wer sonst?

[Bernd Goldammer]

Glückwunsch TAZ, Küppersbusch bringt einfache Wahrheiten glasklar auf den Punkt.

[WladimirK]

Da entwirft Hr. Küppersbusch ja eine ganz neue Staatstheorie über das politische System der BRD.

 

Aus welchem Passus des Grundgesetzes leitet er eigentlich ab, daß es nicht alleinige Befugnis der Kanzlerin ist Bundesminister nach beleiben zu nominieren und zu schaßen und dem Bundespräsidenten dabei nur die Rolle des Staatsnotars zukommt und dem Bundestag garkeine?

 

Näheres zur rechtlichen Situation bei Legal Tribune Online

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/norbert-roettgen-entlassung-durch-angela-merkel-juristische-perspektive/

[David K.]

Es ist schon erstaunlich. Unter Punkt 1 wird bemängelt, dass Frau Merkel intransparent handelt und keinem sagt, wieso sie Herrn Röttgen eigentlich vor die Tür gesetzt hat. Und den restlichen Teil des Artikels wird dann trotzdem so getan, als könne es keinen einzigen erklärlichen Grund als Machtkalkül geben... Und ich bin wahrlich kein Freund von Frau Merkel, aber nach der Performance von Herrn Röttgen in NRW erscheint es ebenso möglich, dass er auch im Ministerium etwas verbockt hat.

[vic]

Dass Röttgen diesen Postan verliert, ist nicht verkehrt.

Wir können Merkel 2013 hinterher schicken. Wir müssen nur wollen. Das wäre dann kein bisschen irrational.

[jenny]

Man kann sich über die Art des Rücktritts von Röttgen

trefflich streiten, aber Gründe dafür gab es genügend.

 

- Niemand hat R. gezwungen neben seinem anspruchs-

vollen Ministeramt in Berlin auch noch in NRW zu

kandidieren; wobei er sich dort gegenüber Laschet

auch nicht gerade fair benommen hat !

 

- Niemand hat ihm vorgegeben wie er seinen Wahlkampf

zu betreiben hat, aber kühle Arroganz ohne Fest-

legung auf NRW u. der Versuch die Landtagswahl zu

einer "Eurokurswahl" zu machen kam nicht an, be-

sonders bei einer menschelnden Landesmutti wie

Frau Kraft !

 

- R. hat in seinem wichtigen Ressort nicht geliefert.

Es fehlt der Marshalplan für eine bezahlbare

Energiewende, die Ökonomie, Wirtschaftlichkeit u.

Ökologie vereint.

 

- R. hat sich verzettelt, kaum etwas zustandegebracht

u. zu wenig auf die kostengünstige Machbarkeit ge-

achtet.

Die Bürger sehen ihn als Preistreiber, die Indus-

trie fürchtet um ausreichende u. bezahlbare En-

ergie u. die Versorger warten immer noch auf ein

Energiekonzept welches realistisch ist.

 

- Merkel u. Röttgen haben die überstürzte Energie-

wende ausgerufen, Merkel als Boss hat gemerkt, das

R. es nicht zügig genug hinbekommt - da ist es

normal, dass der Mitarbeiter gehen muss, aber es

ist auch klat, dass bei den nächsten Energie-

patzern der Boss selbst - also Merkel dran ist;

sie sollte wissen, dass sie sich mit der E-Wende

viele einflussreiche Feinde gemacht hat, die froh

sein würden wenn sie die politische Bühne verlässt.

[Christopher]

Grossen Dank, Herr Küppersbusch, für die Schaffung von Klarheit.

Man vergisst vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Grenzverletzungen, die völlig ignorant rein macht-taktischen Erwägungen folgen, zu schnell die Grundfesten und Regeln von Demokratie und Gesellschaft.

Spätestens seit der atom-getriebenen Doppelpirouette von Frau Merkel hat sich diese doch eigentlich hinreichend selbst ad absurdum geführt.

Nur dass es keine Konsequenzen hat, weil wir alle schon so abgestumpft sind (bis auf das Thema Piraten vielleicht).

Das ist alles so unerträglich, dass man schon viel zu sehr die Ohren schliesst. Ansonsten müsste man wohl permanent schreiend durchs Land laufen.

[futurista]

Man beachte auch die unterschiedlichen Kommentare der Grünen-Spitze zum Röttgen-Rausschmiss: Ba-Wü-Ministerpräsident Kretschmann - Katholik - zeigt so etwas wie Gnade, während Claudia Roth - Menschenrechtsaktivistin - völlig undifferenziert frolockt, der Rausschmiss sei konsequent. Dabei müsste sie wissen, dass sich bestimmte Industriekreise, die mit Steuergeldern aus der Stromeinspeisung fettes Geld verdienen, froh sind, Röttgen los zu werden. Frauen an die Macht - das war für mich immer ein gutes Motto. Aber selbst in der Grünen-Beamten-Alternativ-Spießer-Partei sind mir inzwischen einige konservative Männer lieber als geifernde Spitzen-Frauen, die genau die Schablonensätze abgeben, die sie früher kritisiert haben.

[Schiba]

Und wieder mal einer. Wer kennt noch all die Namen? Leichen pflastern ihren Weg. Aber die eiskalte Pastorentochter aus der Uckermark trifft nach wie vor die abgründigen Bedürfnisse der Deutschen nach einer ohne eigene Überzeugungen agierenden Teflon- Domina. Dazu gesellen sich dann noch die ihr zugeschriebenen Expertisen aus der Journaille, die - allesamt schlecht im Mathematik und Physik (!!!) - in der gewesenen Physikerin eine intelligente Person zu erblicken glauben. Ich halte ihre Intelligenz schlicht für ein Gerücht. Man schaue nur einmal auf die Sprache dieser Dame, die sich aus technokratischem Vokabular und einer schwammigen, oftmals pastoralen Metaphorik speist...

[Kurti]

ja, hurz aber auch.

 

Was soll sie denn machen, bitteschön?

 

Dusselige Röttger hat über Merkels Sparpolitik abstimmen lassen und die Wählerinnen haben dagegen gestimmt.

 

Und nun? Soll sie das dusselige Wahlvolk entlassen? Geht ja wohl noch nicht.

 

Also bitte.

 

Kann man nach dem Fiskalpakt solche Wahlen eigentlich als ungültig erklären lassen? Wegen Verunsicherung der Märkte? Oder den Notstand ausrufen?

[Wachkomapatient]

Merkel = Honeckers Rache!

[Andreas Suttor]

Die Naivität dieses Artikels ist so grenzenlos, daß ich ihn schon fast für intentional halte. Es gibt keine und gab auch noch nie eine Trennlinie zwischen Partei- und Regierungsangelegenheiten, diese Diskussion sollten wir spätestens nach der bereits vor Jahrzehnten gestellten Frage nach der Legitimität von Koalitionsausschüssen zur Festlegung der Regierungspolitik hinter uns haben. Natürlich kann man Merkels Vorgehen kritisieren, aber doch bitte nicht mit der Begründung einer Vermischung von Regierungs- und Parteiangelegenheiten. Selbstverständlich sind bei einer Regierungspartei diese Dinge nicht zu trennen. Natürlich werden verdiente Parteisoldaten mit Ämtern im Staatsapparat belohnt - eine völlig legitime Sache. Denn vergessen wir nicht - eine der Grundfunktionen der Parteien ist die Regierungsbildungsfunktion. Und nur mit Übernahme eines Regierungsamtes wird man ja nicht unabhängig von der Partei, die einen entsandt hat - ganz im Gegenteil.

[Schroedingers]

Der Posten des Bundesumweltministers ist nun wirklich nicht gerade der Unwichtigste mehr.

 

Ich finde auch, wir Buerger haben eine Erklaerung verdient, wieso da eigentlich Personal ersetzt wird.

[willy]

Hach ja!

[Alexander]

Plötzlich haben alle mehr Mitleid und Verständnis für Herrn Röttgen als diesem eigentlich zusteht.

 

Und wäre da im Hintergrund nicht die ebenso ungeliebte Merkel, wer würde überhaupt Röttgen nachdrauern.

 

Es ist doch erfreulich wenn ein weniger guter Minister geht, egal ob der Partei oder der Repulik zugeordnet, Herr Röttgen verdient es zu gehen.