Kommentar Deutsche Diplomatie : Werte in einer verkehrten Welt
Die Antwort auf die Außenpolitik von Trump und Xi muss die Stärkung Europas sein. Allerdings sieht es dafür derzeit leider schlecht aus.
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D ie deutsche Diplomatie findet sich gerade in einer verkehrten Welt: Kanzlerin Merkel erlebt trotz mancher Interessensgegensätze viel Harmonie in Peking, Außenminister Maas dagegen trotz traditioneller Wertgemeinschaft offenen Dissens in Washington. Merkels Gastgeber sprechen sich mit der Kanzlerin gegen handelspolitischen Protektionismus aus, betonen einen regelbasierten Multilateralismus und wollen mit den Europäern unbedingt am Nuklearabkommen mit dem Iran festhalten. Schon vor Merkels Ankunft hatten die Chinesen zur Freude der deutschen Industrie die Halbierung ihrer Importzölle für Autos angekündigt.
Maas hingegen muss sich in Washington damit auseinandersetzen, dass US-Außenminister Pompeo und Sicherheitsberater Bolton bei der Aufkündigung des Iran-Deals knallhart bleiben. Und Trump plant zum Schreck der deutschen Industrie Importzölle auf Autos. Selten hat ein Bundesaußenminister bei den USA, Deutschlands wichtigstem Partner außerhalb Europas, so auf Granit gebissen.
Natürlich kann die Volksrepublik China, auch wenn sie Deutschlands größter Handelspartner ist, die USA nicht politisch ersetzen. Abgesehen davon sind Chinas Äußerungen und sein Handeln etwa beim Protektionismus gelinde gesagt widersprüchlich. Das von Trump postulierte „America first“ praktiziert Peking als „China first“.
Die von Berlin gern betonte Wertegemeinschaft mit den USA – Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft – kann der autoritäre Einparteienstaat China nicht ersetzen. Doch stellt sich angesichts Trumps Unberechenbarkeit die Frage, ob er die bisherigen Werte überhaupt noch teilt.
Trotz rhetorischer Nähe ist auch gegenüber China Misstrauen angebracht. Denn Chinas KP-Führung ist nicht nur selbst durch Trump verunsichert, sie spielt auch immer offener ihre Macht aus. Die Antwort auf Trump und Xi muss deshalb die Stärkung Europas sein. Angesichts des Brexits und des Vormarschs antieuropäischer Rechtspopulisten sieht es dafür derzeit leider schlecht aus.
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