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Kommentar CDU-Sieg im SaarlandEin Schulz macht noch keinen Sommer

Anja Maier
Kommentar von Anja Maier

Jubel bei der CDU – die Merkel-Partei hat im Saarland kräftig zugelegt. Der gepriesene Schulz-Effekt bleibt aus. Ist das ein erster Dämpfer?

Darf weiterregieren: Annegret Kramp-Karrenbauer Foto: dpa

S eltsam. Da macht eine CDU-Regierung vieles richtig, und am Wahlabend schauen dann doch nur alle auf deren kleineren Koalitionspartner. Die Saarland-Wahl galt als eine erste Kraftprobe für die SPD, nachdem Martin Schulz die Führung übernommen hatte. Saarbrücken, Kiel, Düsseldorf und dann im September Berlin, so sieht der Tourneeplan dieses Superwahljahres aus. Aber tja, so wie es aussieht, hat die Partei diese erste Probe nicht bestanden. Zum Tanz bitten wird erneut die CDU.

Zwar konnte die SPD im Vergleich zur Vor-Schulz-Zeit beachtlich zulegen. Aber verglichen mit dem Wahlergebnis von 2012 ist die Ausbeute mager. Der Zugewinn der CDU ist hingegen deutlich. Rot-Rot im Saarbrücker Landtag, mit Oskar Lafontaine als Spin Doctor – dieses Modell scheinen die Saarländer nicht besonders zu schätzen. Bleiben die Grünen wie zu erwarten auch nach dem amtlichen Endergebnis draußen, wird es bei der Großen Koalition bleiben.

In der Berliner CDU-Zentrale werden sie sich die Hände reiben. Leistung lohnt sich eben doch. Selbst wenn am Ende die SPD mit den Linken gemeinsame Sache hätte machen können und würde – ein glatter Sieg sieht anders aus. Und so, als Arbeitssieg, kann Parteichefin Merkel das Ergebnis verkaufen.

Annegret Kramp-Karrenbauer, der CDU-Ministerpräsidentin, kann jedenfalls kein Vorwurf gemacht werden. Sie hat ihr Land mit viel Geduld vom Ruf der armen Verwandtschaft befreit. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sie hunderte Millionen Euro aus dem Kreuz geleiert. Und in der Flüchtlingskrise hat sie mit Hilfe ihres so bewunderten wie verhassten Innenministers Klaus Bouillon gezeigt, wozu eine straff geführte Landesverwaltung in der Lage ist.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Kramp-Karrenbauer all dies nicht ohne die SPD geschafft hätte. Anke Rehlinger, die binnen Wochen dank des Schulz-Hypes die Herzen der WählerInnen gewinnen konnte, hätte auch eine gute Ministerpräsidentin abgegeben.

Wer gesehen hat, wie schon Schulz' körperliche Anwesenheit für kritiklose Begeisterung zu sorgen vermag, der spürt den Hunger, den linke WählerInnen gelitten haben. Leidtragende dieses Furors mag die Linke sein: Sie hat erneut Zustimmung eingebüßt. Ihre WählerInnen glauben inzwischen eher der Partei des Spitzbarts mit der Machtoption.

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Anja Maier
Korrespondentin Parlamentsbüro
1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.
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11 Kommentare

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  • Langsam, langsam - der „Schulz-Effekt“ konnte immerhin das Saarland vor der FDP bewahren, sowie die AfD vor der Zweistelligkeit. Ausserdem hat er der Saarland-SPD fast 11.000 Stimmen mehr als 2012 eingebracht.

    • @Rainer B.:

      Wohlgemerkt bei 22.565 Wahlberechtigten weniger als 2012.

  • 5G
    571 (Profil gelöscht)

    Das Ergebnis ist keine Überraschung, denn es war klar, dass der von den Medien so genannte "Schulz-Effekt" im Saarland nicht tragen konnte.

    Dazu saß erstens Kramp-Karrenbauer viel zu fest im Sattel und zweitens wurde die SPD in ihrer gut gespielten Rolle als Juniorpartnerin mehr als bestätigt. Mit Schulz hatte das wenig zu tun. Seine "Verdienste" tragen vor allem auf Bundesebene.

  • 3G
    32795 (Profil gelöscht)

    "Aber verglichen mit dem Wahlergebnis von 2012 ist die Ausbeute mager."

     

    Mit Blick auf das "linke Lager" (im weieren Sinne), bestehend aus SPD, Grünen, Linken und Piraten ist es ein Desaster. Von insgesamt 59,1% (2012) runter auf aktuell ca. 47%. Ein Verlust von 12% zu Gunsten von CDU und AfD ist ein Desaster. Da hilft auch kein "Schulz-Effekt" (der ja nicht mehr bewirkt als die Stimmanteile innert "R2G" neu zu verteilen). Im Gegenteil, im Hinblick auf die Sitzverteilung hätte etwas weniger "Schulz-Effekt" sogar gut getan, so sind ganze 4% der Stimmen für die Grünen für das "linke Lager" vollends verloren.

     

    Btw, in NRW bangen Grüne und Linke um den Einzug in den Landtag, in SH nur die Linke. Ein "Schulz-Effekt" der sie unter 5% drückt entwertet nur viele Millionen Wahlstimmen fürs linke Lager. Darauf Loblieder anzustimmen finde ich irgendwie schräg...

  • Meines Erachtens spielen, ob einem das nun gefällt oder nicht, Personen eine immer größere Rolle bei Wahlen. Das hat Annegret Kramp-Karrenbauer wieder einmal bestätigt. Hinweise dafür sind außerdem Winfried Kretschmann, Malu Dreyer, Erwin Sellering und nicht zuletzt Olaf Scholz, der 46,6% geholt hat, als die SPD im Bund alles andere als gut dastand. Auch wenn sich die CDU zurecht freut, sagt das Ergebnis an der Saar nur sehr bedingt etwas für die Bundestagswahl aus. Wenn er für mich auch keineswegs der Messias ist, so ist Martin Schulz mir dennoch nicht so grauenhaft unsympathisch, wie es Peer Steinbrück war. Anderen mag es ähnlich ergehen, was die Wahl der SPD immerhin nicht kategorisch aussschließt. Menschen mit betonierten Überzeugungen sind Argumenten ohnehin nicht zugänglich und machen alles, was davon abweicht nieder.

  • 8G
    81331 (Profil gelöscht)

    ...jetzt kann die SPD zeigen, was sie eigentlich will, rotrotgrün im Bund, oder will sie sich doch lieber vorm Karren von Frau Kramp-Kartenbauer spannen lassen?! Denke, die Antwort ist wohl klar...

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @81331 (Profil gelöscht):

      "Denke, die Antwort ist wohl klar..."

       

      Nichts ist klar an Ihrer Argumentation, die Äpfel mit Birnen vergleicht.

      Die SPD ist nur hinter ihren Erwartungen zurück- und damit Juniorpartnerin geblieben.

      Alles klar.

      • 8G
        81331 (Profil gelöscht)
        @571 (Profil gelöscht):

        Ich vergleiche also Ihrer Meinung nach Äpfel mit Birnen? Beides, sowohl Äpfel, als auch Birnen, sind Kernobstgewächse, und zählen zur Familie der Rosengewächse. Die Saar-SPD 'wächst' zwar in einer anderen Gegend, als z.B. die Bundes-SPD, zählt aber für mich zur selben Gattung. Also vergleiche ich doch wohl eher Äpfel mit Äpfel.

  • 8G
    87233 (Profil gelöscht)

    "Zwar konnte die SPD im Vergleich zur Vor-Schulz-Zeit beachtlich zulegen." Wie bitte????

     

    Die SPD hat 0,8 % Punkte verloren!!!!!!!

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @87233 (Profil gelöscht):

      Da helfen auch die massenhaften Frage- und Ausrufezeichen nichts, wenn ein Missverständnis vorliegt.

      Die SPD hat i. Vgl. zur Wahl 2012 1% verloren, zugelegt hat sie dagegen i. Vgl. zu den Umfragen der Vor-Schulz-Zeit...

      • 8G
        87233 (Profil gelöscht)
        @571 (Profil gelöscht):

        wer schert sich noch um Umfragen?