Kommentar Altmaier in Asse: Hohe Erwartungen, hohes Risiko
Altmaier wirkt glaubwürdig, wenn er erklärt, das Problem Asse nicht länger aussitzen zu wollen. Warme Worte allein reichen nicht aus. Jetzt muss der neue Minister liefern.
B ergungsbohrungen begonnen, neue Gesetze versprochen: Kaum zwei Wochen im Amt, hat Peter Altmaier beim drängenden Problem des maroden Atommülllagers Asse schon mehr erreicht als sein Vorgänger Norbert Röttgen in zwei Jahren. Wenn das kein Auftakt nach Maß ist.
Natürlich ist es auch glückliches Timing, wenn die Genehmigung zum Start der Bohrungen zum strahlenden Abfall genau zum ersten Besuch des Ministers im Bergwerk vorliegt. Und natürlich weiß Altmaier Handlungswillen und Offenheit zu demonstrieren. Aber das ist es nicht allein.
Altmaier wirkt glaubwürdig, wenn er erklärt, das Problem Asse nicht länger aussitzen zu wollen. Sein Zugehen auf die protestierenden Bürger, seine Einbindung der Opposition, sein Interesse an den Details: All das vermittelt, hier hat jemand erkannt, dass ein dringendes Problem vorliegt – und damit natürlich auch die Chance, sich mit einer Lösung zu profilieren.
ist Parlamentsredakteur der taz mit Schwerpunkt Wirtschafts- und Umweltpolitik. Er twittert seit kurzem unter @MKreutzfeldt
Dazu passt auch die Zusage, sich mit Gesetzesänderungen für eine Beschleunigung des Verfahrens zur Bergung des Atommülls einzusetzen – eine Forderung, die Opposition und Teile der Regierungsfraktionen schon lange erheben, die bisher vom Bundesumweltministerium aber skeptisch gesehen wurde.
Mit seinem ersten Auftreten und seinen Ankündigungen kann es Altmaier gelingen, die bisher von gegenseitigem Misstrauen zwischen den Beteiligten geprägte Situation rund um die Asse tatsächlich voranzubringen. Doch dazu muss er jetzt auch liefern. Warme Worte und nicht eingehaltene Zusagen gab es beim Thema Atommüll schon so manches Mal.
Das Risiko, dass Altmaier die geweckten Erwartungen enttäuscht und damit zum weiteren Vertrauensverlust beiträgt, ist groß. Die Hoffnung, dass er daraus die richtigen Konsequenzen zieht, aber auch.
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