Kolumne Bestellen und Versenden: Die Los-Demokratie
Ist die aleatorische Demokratie eine Alternative? Ginge es nach David Van Reybrouck, werden Volksvertreter künftig nach Zufallsprinzip ermittelt.
D ie Zeit der utopischen Großerzählungen ist für immer vorbei, das wissen längst auch jene, die sonst mit postmodernem Denken nichts anzufangen wissen. Gerade darum lebt die Sehnsucht nach einer kleinen, gestutzten Utopie fort.
Die bekannteste Mikroutopie ist wohl das bedingungslose Grundeinkommen. Befreit vom Arbeitsethos, so die Annahme, könnten alle Menschen endlich ihre brachliegende Kreativität ausleben, um „heute dies, morgen jenes zu tun“ (Karl Marx).
Die andere prominente Utopie nach den Utopien ist die aleatorische Demokratie. Der belgische Historiker und Schriftsteller David Van Reybrouck stellt sie in seinem jetzt auf Deutsch erschienenen Buch „Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist“ nochmals vor.
Die Idee, die nicht neu ist und schon länger diskutiert wird: Demokratie dürfe nicht auf Wahlen reduziert werden, sondern solle durch Losverfahren ergänzt oder ersetzt werden. Das Versprechen: Durch nach dem Zufallsprinzip entstandene Bürgerversammlungen lasse sich die Krise der Demokratie überwinden.
Gegen „die da oben“
Ein Schöffengerichten vergleichbares Gremium aus ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern wäre laut Van Reybrouck „ein Gremium, für das Gemeinwohl und Langfristigkeit noch immer Vorrang haben, ein Gremium von Bürgern, mit denen man buchstäblich reden kann – nicht, weil sie besser wären als der Rest, sondern weil die Umstände das Beste aus ihnen herausholen“.
Als Positivbeispiel nennt der Autor die Constitutional Convention in Irland, die dort maßgeblich zur Entscheidung für die Homo-Ehe beigetragen habe. Die Los-Demokratie wirkt also menschenverbessernd: So wie das bedingungslose Grundeinkommen entfremdete zu schöpferischen Menschen macht, macht sie aus ignoranten interessierte und engagierte Bürger.
Van Reybrouck weist wie schon vor einigen Jahren Bernand Manin in seinem Buch „Kritik der repräsentativen Demokratie“ darauf hin, dass Wahlen historisch kontingent sind und keineswegs eine notwendige Bedingung von Demokratie. Die anderes behaupten, nennt er „Wahlfundamentalisten“.
Van Reybrouck wünscht sich, dass man die Bürger, ihre politischen Leidenschaften, ernst nimmt. Diese Aufwertung des Polit-Amateurs ist erst mal sympathisch. Allerdings versteckt sich dahinter die Sehnsucht nach einer überparteilichen Vernunft, die populistische Züge trägt. Van Reybroucks geht davon aus, dass jeder Politiker durch den Kampf um Wählerstimmen professionell deformiert sei, das Gemeinwohl nicht mehr erkennen könne.
Die abgehobene Bubble
Er diagnostiziert das Ressentiment gegen „die da oben“ nicht nur, sondern bekräftigt es, wenn er schreibt: „Es scheint, als habe die Politik sich in ihrem Palast eingeschlossen und spähe ängstlich hinter den Vorhängen hervor auf den Tumult auf der Straße.“
Mit Verlaub, es gibt sie nicht, „die Politik“, es gibt Politikerinnen und Politiker, und die sind je unterschiedlich drauf. Und dass „die Politik“ eine abgedichtete und abgehobene Bubble sei, in der „die Bürger“ nicht mehr gehört würden, ist eine pauschalisierende Ferndiagnose der strukturell Verdrossenen. Politik gegen „die Politik“ sollte man besser der AfD überlassen.
Es bleibt zudem ungeklärt, warum ausgeloste Bürgerinnen und Bürger überhaupt mehr am Gemeinwohl interessiert sein sollten als gewählte Bürgerinnen und Bürger. Werden rechte Wutbürger und Verschwörungstheoretiker plötzlich zu Leuten, mit denen man reden kann, nur weil sie – yes! – das große Los gezogen haben und in einem solchen Zufallsgremium sitzen dürfen?
Fairerweise muss man sagen, dass Van Reybrouck einen sanften Übergang vorschlägt, in dem Wahl- und Losverfahren kombiniert werden, er nennt es „birepräsentativ“. In welcher Hybrid- und Zwischenform auch immer: Van Reybroucks Lockerungsübungen überschätzen die Bedeutung des Prozeduralen genauso wie die von ihm kritisierten „Wahlfundamentalisten“.
Wäre es nicht eher an der Zeit, die unvermeidliche Schwerfälligkeit der repräsentativen Demokratie offensiv zu verteidigen, anstatt den Zufall als große Lösung anzupreisen und die Zukunft der Demokratie selbigem zu überlassen?
Der Autor ist Referent für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Publizist.
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