Koalitionsstreit um Straßenumbau: Friede dem Mittelstreifen
Im Streit über die Gestaltung des Mittelstreifens der Karl-Marx-Allee wollen Kultursenator und Verkehrssenatorin demnächst wieder miteinander reden.
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Grün versus Grau, Denkmalschutz versus Klimaschutz: So lauteten die Konfliktlinien im Streit um einen Grünstreifen in der Mitte der Karl-Marx-Allee. Dahinter streckte aber vor allem ein Kommunikationsproblem. Das soll jetzt geklärt werden: Laut der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr will Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) nun doch noch mit Kultursenator Klaus Lederer (Linke) reden, bevor eine abschließende Entscheidung in der Frage gefällt werden soll. Allerdings erst „im ersten Quartal 2020“, also irgendwann bis Ende März.
Günther hatte im Sommer beschlossen, statt der Parkplätze in der Fahrbahnmitte auf einem Teil der Karl-Marx-Allee einen Grünstreifen anzulegen. Begründung: Klimaschutz und Mobilitätsgesetz, das einen Abbau von Parkplätzen vorsieht. Allerdings muss dieser Planung nach Einschätzung des Senats auch der Denkmalschutz zustimmen – und damit Klaus Lederer, dessen Verwaltung dafür zuständig ist. Mit Lederer war aber nicht gesprochen worden.
Am Dienstag vergangener Woche war der Streit zwischen den Grünen auf der einen Seite und Linken und SPD auf der anderen eskaliert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte erklärt, dass Günthers Vorstoß „vorschnell“ gewesen sei, weil sie gar nicht allein entscheiden könne. Ihre Verwaltung hatte dennoch postwendend erklärt, es gebe keinen „Baustopp“, der Grünstreifen befinde sich in Umsetzung.
Eine Woche später nun Friedenssignale aus beiden Senatsverwaltungen. Zwar gebe es weiterhin keinen Baustopp, sagte ein Sprecher Günthers auf Nachfrage. Aber man gehe aufeinander zu und werde mit einer Lösung bis zu dem Gespräch warten. Mitte 2020 soll der Umbau der Straße abgeschlossen sein.
Ensemble soll Weltkulturerbe werden
Lederer hatte stets betont, es gehe nicht um die Parkplätze an sich. R2G hatte im Koalitionsvertrag festgelegt, die Karl-Marx-Allee (und das Hansaviertel in Westberlin) bei der Unesco als Weltkulturerbe anerkennen lassen zu wollen. Dafür müssen Veränderungen am Gesamtgelände abgewogen werden.
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