Koalitionsbildung in Hessen: Ypsilantis Wahl hängt an einer Stimme
Es wird eng für Ypsilanti: Die hessischen SPD-Abgeordnete Metzger weigert sich weiterhin, sie mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen. Ein weiterer Abgeordneter ist krank.
WIESBADEN dpa/ap/taz Nun wird es knapp für Andrea Ypsilanti: Die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger bekräftigte nach einem Treffen mit Hessens SPD-Chefin Ypsilanti, dass sie bei ihrem Nein zu einer Regierungsübernahme mit Hilfe der Linken bleiben wird. "Es war ein sachliches Gespräch. Aber es hat mich in dem, was ich entschieden habe, nicht dazu bewogen, in irgend einer Art und Weise meine Entscheidung zurückzuziehen", sagte Metzger anschließend. Die Gründe dafür will sie am Mittag in einer Pressekonferenz erläutern.
Für Ypsilanti ist Metzgers Ablehnung ein Problem - denn um sie zur Chefin einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zu küren, sind 56 von insgesamt 110 Stimmen notwendig. SPD, Grüne und Linkspartei kommen zusammen auf 57 Stimmen. Und wenn Metzger ihre Sitmme verweigert, hängt die Wahl von Ypsilanti von der Teilnahme eines weiteren SPD-Abgeordneten ab, dessen Teilnahme an der entscheidenden Landtagssitzung am 5. April noch als unsicher gilt.
Vor diesem Hintergrund ist der für Freitag geplante Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Hessen abgesagt worden. Sie sollen nun voraussichtlich am Montag starten, wie eine Grünen-Sprecherin in Wiesbaden sagte.
Sollte der krebskranke Abgeordnete aus dem SPD-Unterbezirk Main-Kinzig an der Wahl teilnehmen können, will er Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wählen, wie der Geschäftsführer des Unterbezirks, Oliver Habekost, sagte. Ihm zufolge soll der Abgeordnete zugesichert haben, Ypsilanti wählen zu wollen.
Doch selbst mit der Zustimmung des Erkrankten ist nicht sicher, dass in der geheimen Wahl tatsächlich alle anderen SPD-Abgeordneten für Ypsilanti stimmen - die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis etwa scheiterte im März 2005 bei der Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung, weil ihr eine Stimme aus dem eigenen Lager verweigert worden war.
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