Koalitionsabkommen in Thüringen: Brombeerernte in Erfurt

Der Koalitionsvertrag zwischen BSW, CDU und SPD steht. Ob das alles so klappt in Thüringen, wie es sich die drei Parteien vorstellen? Dem Freistaat täte es gut.

Alternativlos in Thüringen: die Brombeer-Koalition Foto: Friso Gentsch/dpa

Wer zum Aberglauben neigt, könnte an ein böses Omen für die erste „Brombeer“-Koalition in Thüringen glauben. Zur Vorstellung des Koalitionsvertrages am Freitag war es wegen eines schweren Unfalles unmöglich, über die A 4 nach Erfurt zu gelangen. Die Kollision ereignete sich bei Meerane just an der Stelle, wo im Juli der Wahlkampf der CDU begann.

Mit Unfällen und Sperrungen wird auch das Dreierbündnis aus CDU, BSW und SPD rechnen müssen, sofern nun die Landesparteigremien dem Vertragsentwurf zustimmen. Bei der Bestätigung kann sich die CDU auf den erweiterten Landesvorstand absehbar verlassen. Knapper dürfte die Mitgliederbefragung bei der SPD ausgehen, in der auch selbstkritische Stimmen nach Opposition riefen. Aber die Dankbarkeit, mit 6,1 Zweitstimmenprozenten erneut an der Regierung beteiligt zu werden, wird überwiegen.

Das Thüringer BSW wirkt im Vergleich zu Sachsen zwar berechenbarer und hat mit Katja Wolf auch eine profilierte und relativ eigenständige Landesvorsitzende. Dennoch dürfte der Parteitag am 7. Dezember nicht nur eine Zustimmungspflicht erledigen, nachdem Sahra Wagenknecht keine Vorbehalte gegen den Vertrag mehr geäußert hat. Wie werden die von der Bundeszentrale am Landesverband vorbei geschleusten Neumitglieder abstimmen?

Am Ende seiner zehn Jahre als Ministerpräsident fand Bodo Ramelow seine spitze Zunge von einst wieder und fragte seine ehemaligen Genossen von der Linken, nach welcher Liste sie zum Parteitag einladen werden. Das Wagenknecht-Bündnis gilt mehr als zwei Monate nach seinen Wahlerfolgen auch in der Bevölkerung zunehmend als Unsicherheitsfaktor. Viele fragen sich, wie lange dieses heterogene Bündnis überhaupt ein politischer Faktor bleiben werde.

Jetzt aber überwiegt erst einmal die Genugtuung, es aus dem Stand in eine Regierung geschafft zu haben. Wider Erwarten in Thüringen noch vor Brandenburg. Wie stabil die Regierungsarbeit in fünf Jahren bleiben kann, wird wesentlich von der inneren Stabilität des BSW abhängen.

Nur knapp über die Hälfte

Den zweiten Unsicherheitsfaktor bildet schlichtweg das Wahlergebnis, also die Sitzverteilung im Landtag. Die thüringische Freundlichkeit der Vertragspräsentation kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das „grüne Herz Deutschlands“ in einer vergleichbaren Situation ist wie die Behelfsminderheitsregierung in Sachsen. Das Patt, nur über genau die Hälfte der 88 Landtagssitze zu verfügen, wird auch diesen Dreier zur Suche nach Mehrheitsbeschaffern zwingen.

Welche Strapazen dabei auf sie zukommen, wissen die nun abgelösten ehemaligen rot-rot-grünen Koalitionspartner der vergangenen Legislatur nur zu genau, darunter die SPD. Ein hübsches demokratietheoretisches Experiment, eben alternativlos, will man nicht mit der AfD kungeln. Immerhin: Man hat sich in Erfurt verblüffend geräuschlos geeinigt, und das im anerkennenswerten Interesse am Freistaat Thüringen.

Comments

[Janix]

Meerane wäre aber bereits Sachsen.



Auch scheint mir der andere Name "Kratzbeere" doch eher zutreffend als "Brombeere".



Die CDU hat versäumt, zeitig inhaltlich die Linken zu prüfen, statt nun die ja aus CDU-Sicht deutlich ärgeren Wagenknechtis an Bord nehmen zu müssen.



Auch hat Mario Minion Voigt unnötig Höcke aufgewertet, in seinem durchsichtigen Manöver des gemeinsamen TV-Auftritts, um an Ramelow vorbeizukommen. Auch noch unzureichend vorbereitet. Das ist er alles schon selbst schuld, gerade. Spagettimonster schütze Thüringen!

[Philippo1000]

Erfreulich!



Gut, dass die PolitikerInnen eine demokratische Alternative zur "afd" gefunden haben.



Natürlich ist eine Koalition immer schwierig, das ist im Bund nicht nur am Bruch der Regierung, sondern auch an der destruktiven Rolle der CSU in der letzten großen Koalition zu beobachten.



Manchmal braucht Demokratie auch ein bisschen Phantasie und vor Allem den gemeinsamen Willen.



Ich wünsche dem Bündnis Erfolg, denn die Alternative ist keine.



Ich wünsche mir, dass sich die Linke von Ihrer besten Seite zeigt und das Projekt von Fall zu Fall unterstützt.



Klar ist, dass das Projekt nicht einfach werden wird, das Ziel erfolgreicher Arbeit für die BürgerInnen muss Leitmotiv sein.



Gerade ist eine solche Aufgabe im Bund beendet worden . Das ist enttäuschend.



Demokratische Arbeit wird zunehmend schwieriger. Die politischen Akteure müssen sich dessen bewusst sein, ebenso, wie BürgerInnen und Medien. Der "Kampf " gegen "die da Oben" ist kein Dienst an der Demokratie.



Verschiedene Ansichten zu vereinen ist das Ziel, die Durchsetzung eigener Ideen ist nicht immer die demokratischste Lösung.



Es sollte nicht die Frage sein, wer "gewonnen" hat, sondern wie ein Ergebnis aussieht.



Viel Glück!