Knapper Kulturhaushalt in Bremen: Fachjury für freie Freie
Die Kulturdepu entscheidet bald über Mittel für die freie Szene. Die äußert im Vorfeld geharnischte Kritik. Langfristig gibt es jedoch auch positive Tendenzen.
Muss auch mit finanziellen Ressourcen improvisieren: das Bremer Improtheater Foto: Improtheater
BREMEN taz | Intransparent, willkürlich, unausgegoren, undemokratisch: Mit scharfen Worten geißelt der Bremer Landesverband für freie darstellende Künste den derzeit in der Aufstellung befindlichen Kulturhaushalt 2016/17. Auch nach einer Erwiderung des Kulturressorts hält Nicole Erichsen für den Landesverband an der Kritik fest: Es sei „frustrierend“, wie in Bremen mit den Akteuren der freien Szene umgegangen werde.
Erichsens Verband vertritt 62 Gruppen, die sich von der Förderpolitik benachteiligt fühlen. Die meisten, wie Erichsens Improtheater, sind „freie Freie“ – in Gegensatz etwa zur Deutschen Kammerphilharmonie, die nach der in Bremen praktizierten Definition von „frei“ ihrer Staatsferne wegen als frei firmiert, aber über einen erheblichen festen Haushaltstitel verfügt.
Für die freien Freien stehen nach Lesart des Landesverbandes im für 2016 geplanten Haushalt lediglich 214.000 Euro für alle Sparten zu Verfügung. Dem stehe ein Antragsvolumen von über 420.000 Euro gegenüber.
Neben der aus Sicht des Landesverbandes ungenügenden Förderhöhe empört ihn vor allem das Vergabeverfahren: Einige Großprojekte erhielten bereits frühzeitig eine Mittelzusicherung, den meisten Antragstellern sei eine solche „politische Vorarbeit“ jedoch nicht möglich. Zudem verhindere die späte Mittelvergabe, komplementär Bundesmittel einzuwerben. „Dies schädigt die freie darstellende Szene in Bremen nachhaltig“, betont Erichsen.
Neben einer Kontingentierung der Projektmittel zugunsten der freien ProduzentInnen fordert der Landesverband daher die Einrichtung eine Fachjury, die „unabhängig und frei“ über ein „verlässliches Quantum“ an Projektmitteln entscheiden soll – dieser Forderung wird nun entsprochen, wie Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz (SPD) gestern der taz versicherte. Es werde zeitnah eine Fachjury gebildet, der unter anderem VertreterInnen der Freien Szene, des Vereins Stadtkultur und – wie das beim bisherigen Projektmittelausschuss schon der Fall war – der Hochschule für Künste angehören. Abgeordnete werden hingegen nicht mehr dabei sein.
In Bezug auf die Förderhöhe weist Emigholz daraufhin, dass zwei wesentliche Fördertöpfe im bisherigen Haushaltsanschlag noch nicht aufgeführt seien: Ein Förderprogramm für den Bereich Kulturpädagogik in Höhe von 120.000 Euro aus den Mitteln der Start-Stiftung, auf das sich auch Akteure der freien darstellenden Szene bewerben könnten. Zudem gebe es eine „Plattform für Sonderprojekte im Zusammenhang mit Flüchtlingen“. Dessen sprachbezogene Fördermittel in Höhe von bis zu 350.000 Euro können allerdings nur von der bei Kultur ressortierenden Volkshochschule genutzt werden.
Klären werde sich bis Herbst, sagt Emigholz, inwiefern weitere auf Bundesebene beantragte flüchtlingsbezogene Mittel zur Verfügung stehen. Im übrigen würden die definitiven Förderentscheidungen Bremens erst bei der Kulturdeputationssitzung von 7. Juni getroffen.
Neben der aus seiner Sicht ungenügenden Förderhöhe empört den Landesverband vor allem das Vergabeverfahren
Weitet man den zeitlichen Fokus, in dem man die Kulturhaushalte der vergangenen drei Legislaturperioden mit Blick auf die freie Szene studiert, fallen bemerkenswerte Verschiebungen auf: In diesen 12 Jahren wurden 17 Kulturakteure, die zuvor höchstens Projektmittel erhielten, in die institutionelle Förderung aufgenommen. Davor, ab 1999, wurden bereits kleinere Einrichtungen wie der Waller „Brodelpott“ in die feste Förderung übernommen.
Den größten Rutsch gab es 2004: Gleich acht Gruppen erhielten einen der begehrten Haushaltstitel, darunter das Rundfunkmuseum, Steptext, die Galerie Herold und Tanz Bremen. Andererseits ist erstaunlich, dass selbst so strukturell tragende Organisationen wie der Landesmusikrat oder der für Gröpelingen essentielle Verein „Kultur vor Ort“ erst seit 2006 diese Form von Planungssicherheit genießen.
Unter dem Strich lässt sich jedenfalls eine Summe von immerhin 662.480 Euro bestimmen, die per institutioneller Verlagerung in den festen Kulturhaushalt nicht mehr projektbezogen vergeben wird. Aktuell setzt sich diese Entwicklung dadurch fort, dass das Straßenzirkus-Festival La Stada und die Breminale feste Haushalstitel erhalten.
