Chance Schwarz-Schill: Klare Fronten
Es ist nicht lange her, dass die Abgeordneten von SPD und GAL auf Gedeih und Verderb die Politik ihres Senats verteidigten. Es stimmt, was das Vorbereitungskomitee von „Lichter der Großstadt“ sagt: Rote und grüne Abgeordnete haben heute ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn sie die Politik des rechten Senats kritisieren. Zum Beispiel in der Flüchtlings und Drogenpolitik.
Kommentarvon KAIJA KUTTER
Aber dies betrifft nicht alle Politikbereiche. Und zum Teil nehmen SPD und GAL ihre neue Rolle als Opposition durchaus wahr. Zuvörderst in der Schulpolitik, wo mit dem Kaputtsparen der Gesamtschule gerade Schäden angerichtet werden, die sich kaum reparieren lassen.
Das Leiden unter einer Regierung, die so viel so falsch macht wie Schwarz-Schill, bietet aber auch Chancen, die etablierte Parteien wie außerparlamentarische Gruppen gleichermaßen nutzen sollten. Es bietet die Gelegenheit, Werte zu verteidigen, die lange als selbstverständlich galten und nun zur Disposition stehen. Warum nicht eine Pro-Gesamtschul-Bewegung initiieren, was sich nach PISA ohnehin anbietet?
Und, wer weiß, vielleicht färbt die Zeit in einer starken Opposition ja auch auf die Köpfe der Politiker ab. Dann könnte es nach der nächsten Wahl ein bisschen länger dauern, bis sie vergessen, was sie versprachen. Und die Lichter leuchten etwas heller in der Großstadt Hamburg.
bericht SEITE 22
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen