Klage am Landgericht Berlin erfolgreich: Kleines Comeback für Kalbitz
Landgericht Berlin gibt Eilantrag statt. AfD-Brandenburg-Chef gewinnt Prozess und ist vorerst wieder ordentliches Parteimitglied.
Nach mündlicher Verhandlung entschied das Gericht in dem Zivilstreit am Freitag, dass Kalbitz also zunächst Mitglied bleiben und an Parteigremien teilnehmen könne. Dies gelte bis zu einer Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts.
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den „Republikanern“ 1993/94 nicht angegeben habe.
Die AfD Senftenberg hatte für Freitagabend eine „Kundgebung“ mit Kalbitz angekündigt. Demos und Gegendemos waren ebenfalls angekündigt.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!