: Kinderläden wollen kämpfen
■ Kita-Verband plant rechtliche Schritte gegen Kürzungen
„Sozial und alternativ“ (SOAL) legt sich mit Schulsenatorin Rosemarie Raab an. Der Verband der Hamburger Kindertagesstätten (Kitas), die von Eltern- oder Mitarbeiter-Vereinen getragen werden, forderte seine Mitglieder gestern auf, gegen die geplante Kürzung der Kita-Pflegesätze zu protestieren. Zugleich legte der Verband Widerspruch ein.
Hintergrund des Konflikts ist die im September geschlossene Sondervereinbarung zwischen der Schulbehörde und den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege. Danach hatten sich die freien Träger bereiterklärt, Kürzungen bei den Pflegesätzen mitzutragen. Im einzelnen bedeutet das: Nur noch 87 Prozent der Kosten für Früh- und Spätdienste werden von der Behörde finanziert. In der Kernbetriebszeit sollen weitere 2,5 Prozent eingespart werden.
Die Stadt will 1995 so 12,4 Millionen Mark bei der Kinderbetreuung sparen. Den Trägern der Kindertagesheime flattern bereits entsprechend gekürzte Pflegesatz-Bewilligungen ins Haus. Für die Kindergärten bedeutet das Streichungen von zwei bis neun Erzieherstunden pro Woche.
Da SOAL aber diese Sondervereinbarung mit der Schulbehörde nicht unterschrieben hat und an den Verhandlungen auch gar nicht beteiligt war, sieht Claus Reichelt vom Verbands-Vorstand „keine rechtliche Grundlage“ für Kürzungen bei den von ihm vertretenen Kinderläden.
Außerdem seien den Trägervereinen die Hände gebunden: Sie müßten sowohl die Betreuungsverträge mit den Eltern wie auch die Arbeitsverträge der MitarbeiterInnen erfüllen.
SOAL setzt auch auf die Eltern. Denn die könnten die Behörde mit Klagen und einstweiligen Anordnungen ordentlich ins Schwitzen bringen. is
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