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KinderarmutGrüne wollen mehr Geld für Kinder

Die Partei fordert höhere Sozialleistungen für arme Kinder. Der Senat solle sich dafür stärker einsetzen.

In Berlin lebt jedes dritte Kind in Armut, das heißt, es ist auf Leistungen wie Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe angewiesen. Unter Kindern mit Migrationshintergrund beträgt der Anteil fast 60 Prozent, teilten die Grünen am Donnerstag mit. Sie beziehen sich dabei auf Daten des statischen Landesamtes. Die Partei will nun den Senat auffordern, sich auf Bundesebene für eine Anhebung dieser Sozialeistungen starkzumachen.

Die Sozialleistung beträgt für Kinder unter 14 Jahren 207 Euro. Dieser sogenannte Kinderregelsatz entspricht genau 60 Prozent des ALG-II-Geldes, das Erwachsene erhalten. Damit sollen neben dem Lebensunterhalt auch Kosten für Spielwaren, Hobbys, Kleidung, Unterrichtsmaterial und die Teilnahme an Schulveranstaltungen bestritten werden.

Laut den Grünen entspricht der Kinderregelsatz nicht den realen Lebensverhältnissen. Während etwa für Spielwaren im bundesweiten Durchschnitt pro Kind 180 Euro im Jahr ausgegeben werden, stehen dafür im Regelsatz für Kinder, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, offiziell 9,12 Euro jährlich zur Verfügung. Elfi Jantzen, familienpolitische Sprecherin der Grünen, kritisiert, dass "Kinder aus sozial schwachen Familien ständig mit ihrer Armut konfrontiert werden". Die Folgen seien "eine höhere Gewaltbereitschaft und eine geringere Akzeptanz in ihrem sozialen Umfeld". Der Senat sollte deswegen "auf der Bundesebene tätig werden".

Karin Rietz, Sprecherin der Senatsverwaltung für Soziales, wies die Kritik zurück. Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Die Linke) plädiere schon lange dafür, den Regelsatz für Kinder anzuheben. "Der Senat versucht seit der Einführung von Hartz IV, auf parlamentarischem Wege Änderungen herbeizuführen", sagt Rietz. Nicht zu vergessen sei, dass die Gesetze von der rot-grünen Bundesregierung verabschiedet wurden.

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