: Kinder und Männer
Kita-Debatte in der Bürgerschaft: Schwarz-Schill lehnt eine Zusammenarbeit mit Rot und Grün ab
Die Koalition bleibt stur auf Rechtskurs. Seinen Gesetzentwurf für das Kita-Gutscheinsystem will der zuständige Senator Rudolf Lange (FDP) am nächsten Dienstag in den Senat einbringen. Bei den nachfolgenden Beratungen dürfte die Opposition „gerne konstruktiv mitreden“ – aber nicht vorher.
Damit lehnten Lange sowie die samt und sonders männlichen Redner der Koalition das SPD-Angebot ab, „einen Pakt für Kinder“ einzugehen. Den hatten deren Jugendpolitiker Thomas Böwer und Fraktionschef Uwe Grund angeboten. Lange solle seinen unausgereiften Entwurf aussetzen und mit der Opposition eine „familiengerechte Lösung“ suchen. Bei einer „so zentralen gesellschaftlichen Aufgabe“, so Böwer, müsse Parteipolitik hintanstehen. Unterstützung bekam er dafür nur von der GAL. „Ziehen Sie die Notbremse und lassen Sie uns das zusammen neu konzipieren“, forderte Fraktionschefin Christa Goetsch.
Das lehnten Stephan Müller (Schill) und Marcus Weinberg (CDU) als „reine Showeinlage“ ab. Es sei „ein Witz“, befand Weinberg, „dass ausgerechnet die SPD jetzt angeblich Hamburg retten wollen“. Dies zuvörderst, weil Böwer nach Einschätzung Müllers nichts unversucht gelassen hätte, „vor allem in seiner Lieblingszeitung, der taz, eine Kampagne zu entfachen“. Mit einem Ziel, das Weinberg durchschaut zu haben meint: „Sie wollen Eltern und Kita-Träger durch ein Szenario des Schreckens verunsichern.“ Und das, so Wieland Schinnenburg (FDP), sei alles andere als „ein konstruktiver Vorschlag“ und mithin bei der SPD ja nichts Neues. Sondern nur ein „simpler Profilierungsversuch“ der SPD, wie Lange erkannt haben will. Was ihm von Grund den Vorwurf eintrug, „die Kiste an die Wand zu fahren, zum Nachteil der Kinder und Eltern“. Wenigstens diese beiden Einschät-zungen sind zutreffend. Sven-Michael Veit
