Kennzeichnungspflicht

Ein Zahnarzt analysiert ein Röntgenbild eines Gebisses

Nutzen und Gefahren von KI

Keine Angst, aber Regeln

Kommentar von Svenja Bergt

KI ist nicht mehr wegzudenken. Doch was es braucht, sind klare Regeln. Die EU ist auf dem richtigen Weg.

21.5.2024

Menschen im Park, darunter zwei Polizisten

Neues Gesetz für die Bundespolizei

Mit Quittung gegen Racial Profiling

Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und eine Kennzeichnungspflicht. Sie spricht von „Modernisierung“.

Von Konrad Litschko und Christian Rath

10.5.2023

Am der Uniform eines Polizisten klebt ein Schild mit einer Nummer

Kennzeichnung für Polizisten

Ermüdende Symboldebatte

Kommentar von Nadine Conti

Niedersachsen debattiert mal wieder über eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Aber Polizeigewalt lässt sich damit nicht senken.

1.3.2023

Kennzeichenpflicht für Polizei

Polizei-Namensschild bleibt

Eine Kommissarin aus Brandenburg wollte nicht mit Namensschild arbeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage abgelehnt.

Von Christian Rath

29.11.2022

Polizisten stehen in einer Reihe und tragen ihren weißen Helm in den Händen vor sich. Der Bildausschnitt zeigt nur den Oberkörper.

Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Für Bürgernähe, gegen Polizeigewalt

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Polizisten können zum Tragen eines Namens- oder Nummernschilds verpflichtet werden.

Von Christian Rath

26.9.2019

Uniformierte werfen in einer großen Halle ihre Mützen in die Höhe

Ruhestandsausweis in NRW

Lebenslänglich Polizeifamilie

Ausscheidende Polizeibeamte bekommen in NRW künftig einen Ruhestandsausweis. Kein gutes Symbol für die demokratische Gesellschaft.

Von Daniél Kretschmar

17.7.2019

Eine Kamerafrau filmt eine Wand mit Fahndungsbildern.

Jahrestag des G20-Gipfels in Hamburg

Jugendliche am Pranger

Zwei Jahre nach dem G20-Gipfel läuft die Fahndung weiter auf Hochtouren. Bislang wurde keine Anklage gegen Polizisten erhoben.

Von Marco Carini

16.7.2019

Vermummte Hamburger Bereitschaftspolizisten stehen in einer Reihe.

Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Hamburg zieht Lehre aus G20

Bremen und Schleswig-Holstein haben sie schon: Zum Jahresende will Hamburg eine Kennzeichnungspflicht für Demo-Polizisten einführen.

Von Marco Carini

23.4.2019

Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Applaus für die Anderen

Bei der Debatte um die G20-Aufarbeitung und die Kennzeichnungspflicht für Polizisten gab es am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft ungewöhnliche Allianzen.

Von Marco Carini

28.6.2018

Ein Polizist schlägt mit seinem Knüppel einen G20-Gegner.

Kommentar Polizisten-Kennzeichnung

G20 hat sich doch gelohnt

Kommentar von Jan Kahlcke

Wegen der Polizeigewalt beim G20-Gipfel führt Hamburg die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ein. Zumindest dafür ist der Gipfel gut gewesen.

23.6.2018

Behelmte Polizisten laufen beim G20-Gipfel neben einem Waserwerfer.

Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein

Polizisten werden zu Individuen

Nachdem Polizeiübergriffe beim G20-Gipfel nicht ermittelt werden konnten, will Hamburgs Innensenator die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte einführen.

Von Sven-Michael Veit

23.6.2018

Polizisten mit Schutzhelmen und Sturmhauben stehen in einer Reihe.

Kolumne Fremd und befremdlich

Ein Mittel der Vertuschung

Kolumne Katrin Seddig

Demonstrierenden ist das Vermummen verboten, Polizisten nicht. Der Staat will dadurch Überlegenheit herstellen. Aber mit welchem Recht?

28.3.2018

Polizisten in blauen Overalls mit Brustschutz, Schienbeinschutz, Handschuhen und Helmen mit herunter geklapptem Visier.

Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Nur eine Nummer

Am Mittwoch diskutiert die Bürgerschaft auf Antrag der FDP und der Linken eine Kennzeichnung von Polizisten. Rot-Grün hat das Thema drei Jahre lang liegen lassen.

Von Gernot Knödler

27.3.2018

Weniger Risiko mit Kennzeichnung

Front gegen anonyme Polizeischläger

Nach Urteil von Menschenrechts-Gerichtshof wollen Grüne die Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder auf die Tagesordnung setzen. SPD blockt, Gewerkschaften maulen

Von Kai von Appen

28.12.2017

Berliner Polizisten

Individuum zu sein ist keine Nachteil

Berlins Polizisten sind mit Namen oder Nummer identifizierbar. CDU und GdP sorgten sich deswegen um deren Sicherheit. Dafür gibt es keinen Grund.

Von Plutonia Plarre

19.4.2017

Polizeibeauftragter für Berlin gefordert

Vertrauensbildende Maßnahme

Die Hauptstadt braucht einen unabhängigen Polizeibeauftragten, meinen Grüne, Linke und Piraten. Der Gesetzesentwurf wird jetzt dem Parlament vorgelegt.

Von Plutonia Plarre

8.6.2016