Katja Kipping über Hartz-IV: "Kein Weihnachtsbaum vorgesehen"

Ein Weihnachtsbaum ist im neuen Regelsatz nicht vorgesehen, so Katja Kipping (Linkspartei). Sie wird gegen die Hartz-IV-Neuregelung stimmen und erklärt im taz-Interview, warum.

Weihnachtsbaum: gemalt statt gekauft. Bild: MMchen / photocase.com

taz: Frau Kipping, muss der Staat Hartz-IV-Empfängern Schnittblumen zahlen?

Katja Kipping: Es geht ja nicht nur um das körperliche Überleben, sondern um ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe. Dazu gehört auch, auf eine Geburtstagsfeier mal einen Strauß Blumen mitnehmen zu können. Außerdem gehört zu dieser Ausgabengruppe auch der Weihnachtsbaum. Der ist im Regelsatz nicht vorgesehen.

Am Freitag wird der Bundestag die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschließen. Warum stimmen Sie dagegen?

Der Gesetzentwurf mit der Erhöhung um 5 Euro auf 364 Euro entspricht nicht den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts. Der Regelsatz wurde mit Tricks und Abschlägen künstlich klein gehalten.

Bild: ap

Im Interview: 

Katja Kipping, 32, ist Vizechefin der Linkspartei und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Geben Sie ein Beispiel.

Es wurden etwa vier Haushalte einbezogen, die in drei Monaten null Cent für Nahrungsmittel ausgegeben haben. Außerdem wurden nur die unteren 15 Prozent der Einkommenshierarchie einbezogen, vorher waren es die unteren 20. Und dann gibt es noch viele willkürliche Abschläge, wie für Haftpflichtversicherung, Haustiere oder Alkohol.

Sie haben beim Statistischen Bundesamt jetzt eine eigene Berechnung in Auftrag gegeben. Was ist das Ergebnis?

Wenn man die unteren 20 Prozent heranzieht und die Personen herausnimmt, die zwar Anspruch auf Hartz IV hätten, es aus Angst vor Repressionen aber nicht beantragen, die sogenannten verdeckt Armen, müsste der Regelsatz um 28 Euro steigen. Das ist nicht verhandelbar.

Ihre Partei spricht aber von 500 Euro. Warum?

Wenn man die willkürlichen Abschläge herausrechnet, landet man bei konservativer Auslegung bei 465 Euro. Wenn noch ein Bedarfs-TÜV für vollwertige Ernährung dazukommt, sogar bei über 500 Euro.

Der Bundesrat verhandelt Hartz IV im Dezember, Schwarz-Gelb fehlt die Mehrheit. Werden SPD oder Grüne einknicken?

Das hängt davon ab, ob sie noch ein Mindestmaß an Standhaftigkeit haben.

Glauben Sie, die Regierung ist zu Kompromissen bereit?

Die bisherige Ignoranz gegenüber der Kritik zahlreicher Fachleute lässt wenig Gutes vermuten.

Comments

[Walter Junghans]

"Kein Weihnachtsbaum für Hartz-IV entfäger

ist ja nichts neues das sie von den armen sparen wollen

bin 54 Jahre leiter auch Arbeitslos und allein erziehend das schon 8 Jahre Kinder zwei junge Damen 12 und 18 jahre

habe das alleinige Sorgerecht mache jedes jahr bei der

gemeinte Mörlheim 1€ jop aber das geld langt nicht da ich 111€ dazubekomme aber den Bus zur Arbeit selber Bezalen muß das sind 74 € wo abgehen von den 111 Eoro arbeite fast umsonst kinder brauchen kleidung und essen

 

wäre froh wenn ich eine Arbeit hätte aber wer nimmt schon einen Mann mit 54 jahre und aleinerziehend

aber wehn kümmert das den polietiger nicht haubtsache ihre diäten stimmen und für ihren kinder ein geschenk unterm baum liegt meine Kinder haben nichts keine geschenke auch keinen Weihnachtsbaum

 

denoch wünsche ich allen Frohe weinachten und guten rutsch ins neue Jahr 2012

[schnucki]

hartzIV soll so schnell wie möglich durch das bedingungslose grundeinkommen ersetzt werden, mein fazit zu halbes jahrzehnt knechtschaft unter der schröderschen AGENDA 2010 ist es ist vollends von anfang an als gescheittert zu betrachten, es ist zeit neue horizonte auf zu stossen ! ich gebe unserer genossIn katja kipping völlig recht , sollten sich die grünen zum interresens helfer schwarz -gelber mafia methoden aufschwingen ist ihr jegliche ernsthaftigkeit mit sofortieger wirkung ab zusprechen "

wir müssen mutiger sein als der rest des establischment

[jps-mm]

Viele Schleifen, viel Papier - aber wenig Inhalt

Kommentar von Heribert Prantl

 

Das Gesetz der Ursula von der Leyen sieht aus wie ein schön verpacktes Weihnachtsgeschenk: viele Schleifen, viel Papier - aber zu wenig Inhalt. Es ist fast eine Attrappe. Wer zuerst das fundamentale Karlsruher Urteil und dann das mickrige Gesetz liest, der könnte Depressionen kriegen.

 

Dieses Urteil verlangt von der Politik mehr Ernsthaftigkeit im Umgang mit den Armen dieser Gesellschaft und es fordert vom Gesetzgeber mehr legislative Sorgfalt. Es fehlt an beidem.

 

Die Regierungspolitik weigert sich, den Staat in die Aufgabe einzusetzen, die das höchste Gericht ihm zugewiesen hat: Er soll Schicksalskorrektor sein, er soll die Kinder fördern, so gut es nur irgend geht. Von der Leyen verspricht das, aber sie macht es nicht.

 

Bei der Expertenanhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hat es Kritik nur so gehagelt.

An den neuen Kinderregelsätzen ist vieles fragwürdig: Das beginnt mit den diversen Verteilungsschlüsseln, mit denen aus dem Gesamtverbrauch einer Familie der Kinderverbrauch errechnet wurde; das setzt sich fort bei den Details von Schulbedarf und Bildungspaket.

 

Das Gesetz ist unzureichend und es ist miserabel formuliert. Die Behörden sollen es, wenn ihre Leute nach den Weihnachtstagen zurück sind, Knall auf Fall anwenden. Die überlasteten Sozialgerichte können sich auf noch mehr Lasten einstellen.

 

 

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hartz-iv-im-bundestag-viele-schleifen-viel-papier-aber-wenig-inhalt-1.1031906

[Juergen K]

Sehr geehrte Frau Kipping

 

ich bitte,

mein Ehrerbietung entgegenzunehmen.

 

mfG

[Kauz]

5 Euro mehr für Harz-4ler. WOW! Da ist den regierenden Polit-Christen ein ganz großer Wurf gelungen. Es wäre doch nun eine schöne Geste der Dankbarkeit, würden die Empfänger diesen Betrag sogleich bedürftigen Investmentbankern spenden ;-)

[hartz-Nix]

liebe Katja, ich werde deinen Weg verfolgen. Bleib selber standhaft, wenn´s an die Macht geht und wir hätten vielleicht ja eine neue Politikergeneration, die ethischer denken kann.

Ansonsten mal ehrlich, was sind 30,-Euro Unterschied bei unserem Hartz-Sexbolzen-"Gehalt" denn schon. Sowas fällt doch nicht auf, wenn man eh für nix was hat.

Lustigerweise habe ich auch eine Nachzahlung von 270,- Strom. Aber da muß ich mal etwas Propaganda machen. Und zwar für meinen Öko-Strom-Anbieter. Er hat mit sich auf sehr persönlicher Gesprächsbereitschaft verhandeln lassen. So etwas habe ich vorher noch nicht erlebt! Sie haben sich auf 25,- Raten eigelassen, und wie gesagt, ich merke irgendwie nicht wirklich, das noch etwas von dem Nichts fehlt.

Es sind die EWS Schönau.

Und ich hab´s ausgerechnet, sie verlangen nach dem realistischen Verbrauch gemessen nicht mehr wie Wattenfahl.

[Leidkultur]

Naja, ich kenne Hartzler, die haben viele Kinder, noch nie gearbeitet, sind aber richtig fit im Ansprüche formulieren (... kann nicht bis XXX Uhr arbeiten , kann gar nicht arbeiten, ich habe Kinder..habe ich auch, geht trotzdem..komisch, ne?), denen würde ich die Kohle sogar kürzen und denen jeden Morgen einen Besen in die Hand drücken. Soll Frau Kipping ihre Diäten unter Hartzlern aufteilen, ich habs satt, meine sauer verdienten Euronen an Faulenzer zwangsabgeben zu müssen. Mir tun ausschließlich die Hartzler Leid, die nach zig Jahren im Job diesen verlieren und nach nur einem Jahr ALG I und nach Auflösung fast der gesamten Ersparnisse diesen Sozialjunkies gleichgestellt werden.

[Volker Rockel]

Es gibt, veranlaßt durch eine Fraktion des Deutschen Bundestages - nachzulesen in der Ausschussdrucksache 17(11)361 - ein "Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 durch das Statistische Bundesamt"!- Leider scheint den Medien diese Auschussdrucksache unbekannt zu sein!?

 

Beauftragt wurde das Statistische Bundesamt (Zitat): „1. mit der Ermittlung der vollständigen Verbrauchsausgaben der so definierten Referenzgruppe und 2. mit der Ermittlung der regelsatzrelevanten Ausgaben nach den Vorgaben des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung.“

 

Diese Sonderauswertung des Statistischen Bundesamts ist somit zweifelsfrei Referenz für die Höhe des festzulegenden Betrages der Grundsicherung für ALG II Leistungsempfänger!- Folgte man der (objektiven) Auswertung des Statistischen Bundesamtes, dann kommt man aufgrund der Zahlenlage 2008 auf einen Grundsicherungsbetrag in Höhe von 389,71 Euro. Wird dieser Wert nach den Vorgaben des Gesetzesentwurfs fortgeschrieben, so ergäbe sich für 2010 ein Wert von 392 Euro.

 

Insoweit wäre es jetzt eigentlich für jeden verantwortlich handelnden Politiker zwingend – der das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ernst nimmt – nach dieser Sonderauswertung des statistischen Bundesamtes den neuen Regelsatz zu bestimmen. Aber offensichtlich wird weiterhin „rumgeeiert“ und versucht sich den Anforderungen des Urteils Bundesverfassungsgerichtes irgendwie „politisch“ zu entziehen?

 

Als Bürger stelle ich mir inzwischen sicherlich nicht unberechtigt die Frage: Ist das politisches Unvermögen was einem hier begegnet,- oder politisches Kalkül? Beides erscheint mir für dieses Land nicht gut zu sein!

 

 

Was mir noch einmal wichtig erscheint anzumerken und offensichtlich in den Medien völlig ausgeblendet wird: Die Höhe der Regelsätze betrifft nicht nur ALG II Leistungsempfänger!- Die Regelsätze „der Grundsicherung im Alter“ haben die gleiche Berechnungsgrundlage!

 

D.h. wer im Alter darauf angewiesen ist soziale Transfers zu erhalten, weil sein Rentenanspruch nicht mehr ausreicht, erhält eine Grundsicherung adäquat zu der Höhe der ALG II Regelsätze!

 

Faktisch wird jetzt also auch – und die Politik ist offensichtlich bemüht einen anderen Eindruck entstehen zu lassen – darüber entschieden, wer was nach Eintritt in die Altersrente erhält, wenn er auf eine „Grundsicherung im Alter“ angewiesen ist!

 

Vor dem Hintergrund, dass immer mehr Menschen aus dem Niedriglohnbereich in die Altersarmut fallen, also auf soziale Transfers angewiesen sind, hat die derzeit geführte politische Diskussion über die Regelsätze auch noch eine ganz andere Dimension!- Wäre schön, wenn sich die Medien des Themas aus dieser Perspektive endlich mal annehmen würden....

[Dr.Harald Wenk]

Die provokante Eingangfsfrage mit den Schnittblumen macht den Denkangeregten darauf aufmerksam, dass der Bedarf zum Leben mit der Art des Gelderwerbes eigentlich nicht sofort wechselt. Da beim Lohn mehr "grosso modo" vorgegangen wird: ob ein Familie und Kinder dabei sind, ändert am Lohn seitens des Arbeitgebers nichts, liegt eine grobe FEHLSTEURUNG vor.

Da Hartz IV den Lohn ersetzen soll, es ist Arbeitslosengeld, also ist die "Denke" a la Aufstellung klein klein jedes Bedarfs völlig unangemessen.

Das Arbeitslosengeld war auch immer ein prozentaler Anteil des wegegefallene Lohnes.

Wieso sich die Menschen diese Versicherung ihres ökonmiscgh existeniellen Lohnes, die Arbesitlsoenversioherung von 90 % in den 60igern auf

über 70%, 60 %, 50 % jetzt auf dass vom vorehrigen Lohn unabhängige

Exsitentminum herunterkürzen haben lasen, eine Geimeinschafstaktion von ALLEN Regierungen der BRD, ist blanker STAATSTERORISMUS. Machtmissbrauch, mit Einsatz aller Mittel: Parteien Wissenschaft, Medien, Schulen und leider sogar Gewerkschaften. Die haben diese Frage mehr als "larmoynat" bis zur Komplizenschaft durch fast-Untätigkeit behandelt.

Dass "Der gesunde Menschhenverstand" so leicht dauerhaft auszugtricksen ist, in so großem Umfang, läßt Zweifel ans seiner Bestverteilung in der Welt (Descartes) aufkommen.

Der ökonimsche Begründungskaiser ist, Massenarbeitslsoligkeit seit 40 Jahren, nackt.

Das Mitmachen vielr GRÜNER Intellektueller verhilft leider Spinozas Missgünstgkeitsdiagnsoe der meisten Menschen von einer erschreckenden Aktualität.

[Andi]

"Speiseeis vom Staat ist einfach Wahnsinn."

Heiner Müller

[Nordwind]

Statt sich mit dem realen Hintergrund zu beschäftigen kapriziert sich so mancher Kommentator auf einen angenommenen Antagonismus bezüglich Religion und linker Politik. Und es waren doch Christdemokraten welche die Variable "Weihnachtsbaum" aus ihren Pseudoberechnungen eleminierten.

 

Somit sind die Aussagen des in der gleichen Ausgabe der taz erschienenen Artikels mit dem Titel "Das Bürgertum verroht" wohl verfiziert.

 

Oder ist das Bürgertum in Deutschland inzwischen so dusselig, dass es selbst die Artikel der taz nicht mehr versteht.

[McPom]

Einen Weihnachtsbaum schmücken die bunten Lichter sehen, alles duftet und glänzt... ein staunendes Kindergesicht! Ich finde den Gedanken, dass ein Kind in Deutschland das nicht erleben kann, weil den Eltern das Geld fehlt einen Weihnachtsbaum zu kaufen, sehr traurig. Ich finde es an dieser Stelle unangemesse, wenn man das Recht diesen Zustand zukritisieren, einzig den christlichen Parteien zuspricht.

 

Davon ausgehend, dass (Ihren Kommentaren nach zu urteilen) die Grünen und die Linken gegen einen Weihnachtsbaum im Regelsatz stimmen müssten, müsste die CDU zwangsläufig für einen Weihnachtsbaum stimmen... Verkehrte Welt sagen sie?

 

Der Christbaum ist keine christliche Erfindung und schon gar keine politische. Bereits die Römer schmückten zur Wintersonnenwende einen Baum, er versprach Gesundheit und Lebenskraft. Die Kirche ging gegen das "Plündern der Wälder in der Weihnachtszeit" vor, da sie den "heidnischen Brauch" nicht billigten (schließlich gehörte der Kirche ein Großteil der Wälder). Was sagt man da...

 

Sich für einen Weihnachtsbaum und damit für eine gesellschaftliche Teilhabe auch für die Ärmsten unserer Gesellschaft einzusetzen nenne ich: gesellschaftliche Verantwortung übernehmen!

[jolanda]

was gibts da noch als resignation?

keine lobby für alleinerziehende, ich sppüre am eigenen leib, wie schwer es ist, sich aus dieser armuts-endlosschleife herauszukämpfen, das sogenannte jobcenter ist dabei wenig behilflich.vatennfall verlangt jetzt eine nachzahlung von 270,- euro, die mich in den absoluten ruin treibt. hier geht dann wohl das licht aus.

[Farbenseher]

Zitat:"Etwas seltsam finde ich das schon, dass ausgerechnet die Linkspartei sich für eine christliche Angelegenheit einsetzt, wo sie doch sonst immer gegen den Christentum hetzen."

 

Naja, Herr Lachetta, was bleibt in einer Solidargemeinschaft schon übrig, wenn angeblich christdemokratische Regierungsparteien auf Menschenwürde und Nächstenliebe spucken, ja die ärmsten Teile der Bevölkerung geradezu verhöhnen mit ihrer zynischen Zahlenspielereien?

 

Anstatt Unterstellungen der Linken gegenüber zu verbreiten, sollten Sie sich mal lieber Gedanken darüber machen, wohin sich die Politik in D-Land eigentlich entwickelt hat. Wie menschenverachtend muss das System noch werden, bevor Leute wie Sie das Kreuz an einer anderen Stelle machen?

[Willi Pieck]

Liebe Frau Kipping,

Ihre Krokodiltraene zu einem Weihnachtsbaum sind mit der Verlogenheit kaum zu ueberbieten.

[Schwäbin]

Den Erwachsenen kann der Tannenbaum/ Christbaum/ Weihnachtsbaum theoretisch tatsächlich schnurz sein .

 

Aber wie sag ichs meinem Kinde , dass es keinen Anspruch auf etwas hat, was alle Welt sonst in Wohnzimmern , Marktplätzen , Kaufhäusern und Kindergärten herumstehen hat ?

Weil Hartz 4er sowas eh nicht brauchen ? Wenn das Geld für die Geschenke auch nicht reicht, ist der Christabaum nicht mehr nötig ....

Armselig, diese Regierung.

[TAZ Leser]

Unglaublich, dass eine "christliche" Regierung ihren Ärmsten mit ihren Maßnahmen sogar Weihnachten abspricht.

 

Ich bekomme immer mehr den Eindruck, die Damen und Herren der Regierungsparteien sind irgendwo im alten Testament stecken geblieben.

 

By the way - heute morgen im Schweizer Radio gehört: Die 300 reichsten Schweizer haben im vergangenen Jahr über 21 Milliarden Euro nur an Zinsen angehäuft. Das sieht auch in unserer Republik vermutlich nicht anders aus. Wenn ich mich nicht täusche ist das jede Woche mehr als 1 Mio.

 

Frohe Weihnachten!

[Thomas Lachetta]

Etwas seltsam finde ich das schon, dass ausgerechnet die Linkspartei sich für eine christliche Angelegenheit einsetzt, wo sie doch sonst immer gegen den Christentum hetzen.

[grünbaum]

was ist los, alle wohl katholisch oder evangelisch geworden ? - die einen alten heidnischen Brauch übernommen haben.

Ich, kein Harz IV Empfänger verzichte auf einen Weihnachtsbaum, geschmückte Tannenzweige für einen € und mehr tun´s auch.

Wo bleiben die Grünen und prangern die "gnadenlose Abholzung" der Weihnachtsbäume an.

[Stephan Mirwalt]

Eigentlich müßten sich doch die linken Kirchenfeinde darüber freuen, daß kein Weihnachtsbaum vorgesehen ist.

[Amos]

6.6 Milliarden bei Hartz IV eingespart und dann nicht mal einen Weihnachtsbaum! Das einzige was diese Merkel-Regierung auszeichnet ist die Rache an den Arbeitslosen und die Feigheit gegenüber den "Ackermännern".

[Schulz]

Gratulation zum Artikel.