Karriereleiter: Neue Spitze für die Grünen
Nach der Bundestagswahl beginnt die Vorbereitung für die Wahl zur Bürgerschaft. Die grüne Parteichefin Katharina Fegebank wird Spitzenkandidatin.
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Kaum sind die Stimmzettel für die Wahl zum Deutschen Bundestag ausgezählt, dreht sich in den Hamburger Parteien das Personalkarussel. Vor allem die Grünen rotieren schnell: Ihre Landesvorsitzende Katharina Fegebank soll nach Informationen der taz bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 Spitzenkandidatin der Grünen werden – und die Partei möglichst zurück in den Senat führen.
Denn sollte die bislang allein regierende SPD von Bürgermeister Olaf Scholz in anderthalb Jahren einen Koalitionspartner brauchen, stünden die Grünen zur Verfügung.
Damit steht wahrscheinlich auch ein Duell um den Posten der Zweiten Bürgermeisterin bevor: Sollte die FDP wieder ins Rathaus einziehen, stünde sie als Juniorpartnerin der SPD ebenfalls zur Verfügung – und die Fraktionsvorsitzende und erneute Spitzenkandidatin Katja Suding natürlich auch als Stellvertreterin von Olaf Scholz.
Die Personaldebatte in grünen Führungsetagen beschleunigt sich durch die Rückkehr von Anja Hajduk in den Bundestag, in dem die jetzt 50-Jährige bereits von 2002 bis 2008 saß. 2008 kehrte sie nach Hamburg zurück. 2011 wurde sie Spitzenkandidatin der Hamburger Grünen bei der Bürgerschaftswahl – dafür muss nun eine Nachfolgerin gesucht werden.
Einzige ernsthafte Anwärterin für diese Position ist nach Einschätzung führender Grüner die 36-jährige Fegebank. Die gebürtige Bad Oldesloerin, wissenschaftliche Referentin im Präsidium der Lüneburger Leuphana-Universität, ist seit fünf Jahren Vorsitzende der Hamburger Grünen. Sie sitzt seit 2011 in der Bürgerschaft und kandidierte bei der Bundestagswahl auf Listenplatz drei sowie als Direktkandidatin im Wahlkreis Hamburg-Mitte.
In der Bürgerschaftsfraktion ist die FC-St.-Pauli-Anhängerin aus dem Karoviertel sozialpolitische Sprecherin. Eine ernsthafte Konkurrentin für Katharina Fegebank – der Spitzenplatz muss laut grüner Satzung mit einer Frau besetzt werden – ist weder in der Fraktion noch außerhalb in Sicht.
Zudem muss die Bürgerschaftsfraktion bereits auf ihrer Sitzung am heutigen Montagnachmittag drei weitere Personalien klären. Unstrittig ist, dass für Hajduk der 31-jährige Rechtsanwalt Martin Bill ins Parlament nachrückt, der 2011 im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude hinter ihr das zweitbeste Ergebnis erzielt hatte. Damit verringert sich der Frauenüberschuss in der Fraktion von neun zu fünf auf acht zu sechs.
Für den Posten der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden jedoch, der durch Hajduks Fortgang ebenfalls unbesetzt ist, kommt Fegebank als Parteichefin nicht in Betracht, weil das grüne Verdikt der Trennung von Amt und Mandat in abgeschwächter Form noch immer gilt. Diese Funktion soll die 49-jährige Bürgerschaftsvizepräsidentin Eva Gümbel übernehmen.
Deshalb aber muss auch für diese Position eine Nachfolgerin gefunden werden. Allerdings haben bisher alle potenziellen Kandidatinnen – auch hier kommt aus Paritätsgründen nur eine Frau in Frage – signalisiert, dafür nicht zur Verfügung stehen zu wollen.
Eine aber wird es werden müssen: Deshalb läuft es auf die mit 20 Jahren in der Bürgerschaft dienstälteste Abgeordnete Antje Möller hinaus.
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