Kanzlerin spricht mit Ruhani und Trump

Im Zeichen der Vermittlung

Nach Treffen mit den Präsidenten der USA und des Iran hofft Merkel auf Gespräche der Konfliktparteien. Eine Aufhebung der Sanktionen lehnt sie ab.

Hassan Ruhani sitzt in einem Sessel und schaut in die Kamera

Irans Forderung nach einer Aufhebung der Sanktionen wies Merkel als unrealistisch zurück Foto: Erdem Sahin/EPA Pool/dpa

NEW YORK taz | Es war eine doppelte Botschaft, die Angela Merkel am Rande der UN-Generalversammlung an den Iran übermittelte: Am Montag hatte die Bundeskanzlerin den Tonfall zunächst verschärft, indem sie in einer gemeinsamen Erklärung mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson das Land erstmals explizit für die Anschläge auf die saudischen Ölanlagen in Abqaiq und Khurais verantwortlich machte. „Es gibt keine andere plausible Erklärung“, hieß es in einem gemeinsamen Statement.

Der Dienstag stand dann eher im Zeichen der Vermittlung: In zwei getrennten bilateralen Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Hassan Ruhani versuchte die Kanzlerin die Voraussetzungen für direkte Verhandlungen zwischen den beiden Staaten zu verbessern. „Ich würde es natürlich begrüßen, wenn es zu Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran kommen würde“, sagte Merkel im Anschluss.

Der Iran hatte sich zuvor zu Veränderungen am von Trump gekündigten Iran-Abkommen bereit erklärt, als Bedingung aber verlangt, dass die Sanktionen aufgehoben werden. Diese Forderung wies Merkel als unrealistisch zurück. „Es wird sicherlich nicht so funktionieren, dass erst einmal alle Sanktionen vom Tisch genommen werden und es dann Gespräche gibt“, sagte sie. „Ich glaube, das ist kein realistischer Angang.“

Trump hatte sich zuvor grundsätzlich offen für ein direktes Treffen mit Ruhani gezeigt. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung hatte er dem Land zwar einerseits einen „Blutrausch“ vorgeworfen und mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen gedroht. Insgesamt fiel die Ansprache in Tonfall und Wortwahl aber weitaus gemäßigter aus, als im Vorfeld erwartet worden war. „Viele von Amerikas engsten Freunden heute waren einst unsere größten Feinde“, sagte er in Richtung Iran. „Wir wollen Partner, keine Gegner.“

Auch Macron plädierte in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung für neue Verhandlungen. „Die Zeit ist gekommen, die Gespräche zwischen den USA, dem Iran, den Teilnehmern des Iran-Abkommens und den regionalen Kräften wieder aufzunehmen“, sagte er. Ruhani wird an diesem Mittwoch vor der UN sprechen. Er hat angekündigt, einen Friedensplan für die Golfregion vorstellen zu wollen.

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