Kampf gegen den IS: Mehr US-Militär im Irak
Die USA wollen nach den Erfolgen des IS mehr irakische Kämpfer ausbilden. Die Terrormiliz erobert derweil offenbar die libysche Stadt Sirte.
Eine Ausweitung der Ausbildungsmission könne auch eine Aufstockung der US-Militärkräfte vor Ort nötig machen, sagte Warren. Derzeit sind rund 3000 US-Soldaten im Irak. Nach Angaben von Pentagonvertretern könnte die Mission um hunderte US-Soldaten aufgestockt werden. Die Aufstockung bleibe auch auf „weniger als tausend Mann“ begrenzt.
Bislang liegt die Ausbildung sunnitischer Kämpfer im Irak in der Hand der schiitisch dominierten Regierung in Bagdad. Die USA sind mit den Ergebnissen allerdings nicht zufrieden. 2006 hatten die USA mit dem Einsatz sunnitischer Stammeskämpfer gegen das islamische Terrornetzwerk Al-Kaida im Irak gute Erfahrungen gemacht.
Neue IS-Offensive befürchtet
US-Präsident Barack Obama hatte am Montag am Rande des G7-Gipfels auf Schloss Elmau gesagt: „Wir wollen mehr ausgebildete, frische, gut ausgerüstete und konzentrierte irakische Truppen haben.“ Bislang haben die USA und ihre Bündnispartner knapp 9000 irakische Kämpfer ausgebildet, 2600 weitere befinden sich derzeit in der Ausbildung.
Der IS hat weite Gebiete des Irak erobert und konnte auch durch Luftangriffe der US-geführten Koalition bislang nicht gestoppt werden. Mitte Mai eroberten die Dschihadisten Ramadi, die Hauptstadt der Provinz Anbar. Dies nährte Befürchtungen, dass die IS-Kämpfer bald zu einer weiteren Offensive ansetzen.
Nordlybische Stadt offenbar erobert
Die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) hat offenbar die Stadt Sirte im Norden Libyens erobert. Das auf die Beobachtung islamistischer Websites spezialisierte US-Unternehmen Site teilte am Dienstag mit, der IS habe Fotos von seinen Kämpfern in der Stadt veröffentlicht. Das Ringen um eine Überwindung des politischen Chaos erlitt unterdessen einen Rückschlag: Das international anerkannte Parlament kritisierte einen UN-Friedensplan, der am Mittwoch in Berlin beraten werden soll.
Der IS, der auch weite Teile des Irak und Syriens kontrolliert, hatte Ende Mai den Flughafen von Sirte 450 Kilometer östlich der Hauptstadt Tripolis eingenommen. Die nun veröffentlichten Fotos zeigten „IS-Kämpfer bei Gefechten, auf schwerem Militärgerät, beim Erkunden der Stadt und eines nahegelegenen Wärmekraftwerks“, teilte Site mit. Zu sehen seien auch Leichen von Kämpfern der Miliz Fadschr Libya.
Vor zwei Wochen hatte der IS den Flughafen von Sirte überrannt – der Heimatstadt des getöteten früheren Machthabers Muammar al-Gaddafi. Es war der erste derartige Eroberungserfolg für die extremistische Miliz in Libyen. Ihre Eroberungen in Syrien und im Irak konnte auch eine US-geführte Militärallianz mit massiven Luftangriffen bislang nicht stoppen.
Anerkanntes Parlament kritisiert Friedensplan
Die Bemühungen um eine Lösung des politischen Konflikts zwischen den rivalisierenden Gruppierungen in Libyen sollen am Mittwoch in Berlin in eine entscheidende Phase eintreten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) empfängt Vertreter der Konfliktparteien sowie die Libyenbeauftragten der UN-Vetomächte, der EU, Italiens und Spaniens. Sie sollen über einen Friedensplan des UN-Sondergesandten Bernardino León beraten.
Am Abend meldete das anerkannte Parlament in Tobruk aber große Vorbehalte an. Sein Sprecher Fradsch Abu Hatschem sagte, wer für das Parlament nach Berlin reise, tue dies nur auf „persönlicher Grundlage“ und nicht im Auftrag der Institution. Das Parlament nimmt demnach Anstoß an den „Vorrechten“ für das rivalisierende zweite Parlament, den Allgemeinen Nationalkongress (GNC) in Tripolis.
Dem UN-Vorschlag zufolge soll zwar das Parlament in Tobruk in der Übergangsphase von einem Jahr die gesetzgebende Institution in dem nordafrikanischen Land sein. Der Hohe Staatsrat, der überwiegend aus GNC-Mitgliedern besetzt werden soll, könnte Gesetzentwürfe aber mit qualifizierter Mehrheit zu Fall bringen.
Seit dem Sturz des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrschen in Libyen Chaos und Gewalt. Im vergangenen Sommer eroberten islamistische Milizen die Hauptstadt Tripolis und bildeten dort eine eigene Regierung, die international nicht anerkannt ist. Die anerkannte Regierung und das Parlament flohen ins ostlibysche Tobruk. Die UNO bemüht sich seit Monaten um die Bildung einer Einheitsregierung. Der UN-Sondergesandte León will vor Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan am 17. Juni eine Einigung erzielen.
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