: Kabul an der Elbe
■ Tagung zu Frauen auf der Flucht: Neumann kritisiert Arbeitsverbot
In Afghanistan werden Frauen total entrechtet: Unter anderem haben sie keinen Zugang zu Bildung oder Arbeit. Das hat Claudia Roth, die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages vor Ort festgestellt. Hier geht es ihnen nicht anders, ergänzt Hamburgs Ausländerbeauftragte Ursula Neumann: Viele Afghaninnen dürfen nicht arbeiten, weil sie als Flüchtlinge keine Erlaubnis bekommen. Roth und Neumann waren gestern Podiumsgäste der Tagung „Frauen, Traum(a), Fluch(t)“ in Wandsbek, organisiert vom Nordelbischen Frauenwerk und der Beratungsstelle Fluchtpunkt.
Unter Rot-Grün, so das Fazit der designierten grünen Bundes-Parteivorsitzenden Roth, hat sich für Flüchtlinge „zu wenig verändert“. Auch das gleichfarbige Hamburg ist „kein liberales Bundesland in diesem Bereich“, sagt Neumann. Sie höre immer noch oft das Argument, man dürfe nicht die „Attraktivität“ der Stadt für Flüchtlinge erhöhen, da diese ohnehin schon hoch sei. Zuweilen lasse aber auch das Ausländerrecht den Behörden zu wenig Spielraum. Neumann, aus deren Aufgabenbereich übrigens die Flüchtlingspolitik ausgenommen ist, fordert deshalb die Wiedereinführung einer Härtefallklausel. Sie wendet sich auch dagegen, dass Flüchtlinge eine Erlaubnis brauchen, um zu arbeiten – „das betrifft auch besonders Frauen“. Beides könne man aber nur auf Bundesebene ändern.
Tagungsteilnehmerinnen forderten gestern außerdem, alleinstehende Flüchtlingsfrauen getrennt unterzubringen – ein Vorhaben, das auch Hamburg laut rot-grünem Koali-tionsvertrag von 1997 prüfen wollte, das aber noch nicht die Regel in der Stadt ist. Heike Dierbach
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